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Hinterland Gladenbach hat zwei Termine zur Auswahl
Landkreis Hinterland Gladenbach hat zwei Termine zur Auswahl
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18:57 21.04.2020
Nur das Plakat des Amtsinhabers war bisher auf der Werbetafel am Gladenbacher Marktplatz angebracht. Die Kandidaten bleiben aber als Bewerber für die Bürgermeisterwahl bestehen, die erst ab dem 1. November stattfinden kann. Quelle: Gianfranco Fain
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Gladenbach

So vielfältig wie gedacht sind die Auswahlmöglichkeiten der Gladenbacher Stadtverordneten für den neuen Termin der Bürgermeisterwahl nicht.

Zwar nennt das vor rund einem Monat vom Landtag beschlossene „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ als frühestmöglichen Termin den 1. November und ermöglicht auch eine Zusammenlegung mit der Kommunalwahl am 14. März 2021, doch diese beiden Daten bedeuten für Gladenbach – anders als viele deuteten – ein „Entweder – Oder“.

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Das ergab eine Nachfrage des städtischen Wahlleiters Rüdiger Götze beim Landeswahlleiter in Wiesbaden. Der Grund sind die Fristen, die für Gladenbach schon weit fortgeschritten sind. Denn die Amtszeit des parteilosen Bürgermeisters Peter Kremer endet am 30. September. „Deshalb muss es der 1. November sein, damit wir auf der sicheren Seite sind“, erklärt Götze. Als Termin für eine eventuelle Stichwahl schlägt das Wahlamt den 22. November vor.

Ältestenrat favorisiert den 1. November

Für den Gladenbacher Wahlleiter spricht noch etwas für den Termin im November. Im März stehe mit der Entscheidung für die Kommunal-Vertretungen schon eine große Wahl an. Für das Auszählen der Stimmen des Kreistags, Stadtparlaments und Ortsbeiräten sind zwei Tage vorgesehen. Voraussichtlich komme noch die Wahl des Ausländerbeirats hinzu, was eine große Belastung der Wahlhelfer befürchten lässt.

Da trifft es sich gut, dass der Ältestenrat den 1. November als Wahltag favorisiert. Darauf hätten sich die im Gremium vertretenen Fraktionsvertreter in der vorigen Woche geeinigt, bestätigt Bürgermeister Peter Kremer. Dem Amtsinhaber wäre Allerheiligen als Wahltermin Recht.

So schnell wie möglich – aber sicher

„Die Entscheidung sollte bald fallen“, sagt Kremer, der nicht noch länger auf die Folter gespannt sein will. Auch der Kandidat der Grünen ist „sehr“ für die Wahl am 1. November. Die Verwaltung und die freiwilligen Helfer hätten schon genug mit der Kommunalwahl zu tun und außerdem gehöre eine Personenwahl nicht mit der von Gremien zusammen, meint Gregor Hofmeyer.

Anton Enes würde eine Wahl begrüßen, die „so schnell wie möglich“ stattfindet. Doch für den parteilosen Kandidaten geht die Sicherheit vor. Ob die Corona-Pandemie am 1. November schon überstanden sei, wisse man heute noch nicht und deshalb ebenso wenig, ob man die einer Risikogruppe angehörenden Wähler zuvor erreichen könne.

Ausschuss soll am 5. Mai tagen

Bisher handelt es sich mit dem 1. November nur um eine Terminempfehlung. Den Termin festzusetzen obliegt der Stadtverordnetenversammlung. Die würde laut Plan am Donnerstag, 7. Mai, tagen. Ob diese Sitzung angesichts der Pandemie-Auflagen stattfindet, steht noch nicht fest.

Die Landesregierung schuf aber die Möglichkeit, einen verkleinerten Kreis an Parlamentariern – den Haupt- und Finanzausschuss – wichtige Entscheidungen treffen zu lassen. Der Ausschuss tagt laut Plan am 5. Mai. Das Gesetz erlaubt diesem Not-Gremium ausdrücklich das Festlegen von Wahlterminen.

Ursprünglich sollten die rund 9.650 Wahlberechtigten der Stadt am Sonntag, 26. April, ihren neuen Rathauschef bestimmen. Zum neuen Termin könnte ihnen neben den drei bisherigen Kandidaten weitere zur Wahl stehen. Da mit dem Festlegen des neuen Wahltermins auch die Bewerbungsfristen erneut beginnen, können Parteien, Wählergruppen oder unabhängige Bewerber ihre Unterlagen bis zum 69. Tag vor der Wahl im Rathaus einreichen. Dies wäre der 24. August, falls der 1. November als Wahltermin festgelegt wird.

Von Gianfranco Fain

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