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Ein bisschen Architektin, mal auch Feuerwehrfrau

Barbara Weiler Ein bisschen Architektin, mal auch Feuerwehrfrau

Europa wählt ein neues Parlament, Barbara Weiler aber wird diesmal nicht mehr vor Ort sein. Sie erfüllt an anderer Stelle am Sonntag ihre letzte Mission für das Europäische Parlament (EP): als Wahlbeobachterin in der Ukraine.

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Barbara Weiler tritt nach 20 Jahren als Europaabgeordnete für die Region am Sonntag nicht mehr bei den Europawahlen an.Foto: Michael Agricola

Amöneburg. Statt den Ausgang der Wahl gemütlich vor dem Fernseher zu verfolgen, wird die scheidende Europaabgeordnete der SPD gemeinsam mit anderen Parlamentariern und in Zusammenarbeit mit der OSZE in den Wahllokalen in Kiew auf eventuelle Unregelmäßigkeiten an den Wahlurnen achten. Es ist bereits ihr vierter Einsatz in der Ukraine und ein guter Abschluss ihrer Politikerlaufbahn.

Ihre Koffer in Brüssel und Straßburg hat Weiler schon gepackt und zurück in ihre Heimat Fulda transportiert. Und dort beginnt sie nach 27 Jahren in Bundestag und Europaparlament ein neues Leben. Anders als andere Ruheständler, zieht es Weiler aber nicht mehr so in die Ferne. „Unterwegs war ich in den vergangenen 20 Jahren genug.“ Mehr Zeit will die 67-Jährige erstmal auf ihrer Lieblingsinsel Juist in der Nordsee verbringen, dorthin reist sie nach dem Einsatz in Kiew und freut sich auf eine ruhige Zeit: „Dann tauche ich für eine ganze Zeit erstmal ab.“ Gemäß dem Motto des früheren EG-Kommissions-Präsidenten Jaques Delors „Wir brauchen in Europa nicht nur Feuerwehrmänner und -frauen, sondern auch Architekten“ beschreibt Weiler das, was sie in den vergangenen 20 Jahren „in Europa“ gemacht hat.

Sie hat die Europäische Union wachsen sehen, hat die Entwicklung in den Mitgliedsstaaten verfolgt, versucht, die stärkere Macht, die dem Parlament in Brüssel und Straßburg heute zukommt, mit Leben zu erfüllen. Und dabei hat sie manche Dinge mitbestimmt, die auch unseren Alltag inzwischen prägen: dass ab 2017 alle Ladekabel für Handy, Tablets oder Digitalkameras einheitliche Stecker haben müssen, ist auch Weilers Arbeit zu verdanken. Es ist etwas, auf dass sie stolz ist, weil es sowohl dem Bürokratieabbau als auch der Müllvermeidung dient, wie sie sagt.

Überhaupt sei die Arbeit vielseitiger als im Bundestag, und sie sei für alle Bürger relevant, auch wenn die Entscheidungen of nicht so im Fokus der Öffentlichkeit stehen. Sie nennt Beispiele: Dass Ausbildungen in den Mitgliedsstaaten gegenseitig anerkannt werden, dass die Autoummeldung beim Umzug in ein anderes Land vereinfacht werde oder dass man künftig auch seine Zusatzrenten grenzüberschreitend mitnehmen könne, wenn man den Ruhestand in einem anderen EU-Land verbringen wolle.

Transparente Behörden

Zum Ende ihrer Parlamentsarbeit sieht sie aber auch andere in der Pflicht, sich für die europäische Idee und die gemeinsame Zukunft in Europa einzusetzen. „Als Bundestagsabgeordnete hatte ich 40 Ortsvereine zu betreuen, als Europaabgeordnete sind es mehr als 600, ich bin für acht Landkreise in Nord- und Osthessen zuständig.“ Das sei nicht allein zu schaffen, für die europäische Idee, müssten deshalb auch andere eintreten und sie vorleben – zum Beispiel Kommunalpolitiker, Bürgermeister, Lehrer und andere Multiplikatoren. Sie sollten das Thema gleichwohl durchaus kritisch begleiten, aber wie in der Verfassung verankert dafür einstehen – und das nicht nur vor Wahlen oder wenn ein Treffen bei der Städtepartnerschaft ansteht. „Ich weiß, dass viele das auch engagiert tun, aber es müssten noch mehr sein.“

Auch die Bürger sieht Weiler in der Pflicht, sich besser über Europa zu informieren. „Ich verstehe zum Beispiel den Vorwurf fehlender Transparenz nicht, der häufig vorgebracht wird. Alle Sitzungen der 20 Ausschüsse im Parlament sind öffentlich, anders übrigens als im Bundestag.“ Man könne sie auch per Livestream im Internet verfolgen. Der jüngste Vorstoß, dass die Parlamentarier alle Lobbyisten öffentlich aufführen, mit denen sie in einem Gesetzgebungsprozess im Gespräch gewesen sind, sei ein weiterer Schritt nach vorn und werde wohl demnächst umgesetzt.

Jede Vorlage wird nach hinten gedreht

Natürlich gebe es die Sprachbarriere, nicht jeder weiß, wohin er sich in der Brüsseler Administration wenden muss. „Aber dafür stehen auch wir Europaabgeordnete zur Verfügung, man kann uns jederzeit ansprechen“, sagt Weiler. Und die Mitwirkungsmöglichkeiten bei den EU-Behörden seien sehr gut. Die Stimme jedes einzelnen Bürgers, der sich dorthin wendet, werde auch gehört.

Dass das Parlament eine Vorlage der Kommission einfach abnicke, gebe es auch nicht. „Jede Vorlage wird im Parlament von vorn nach hinten gedreht, keine verlässt das Parlament unverändert“ – auch ein Ausdruck der Entwicklung innerhalb der EU. Es gebe genug Beispiele, wo Europa erfolgreich sei. Die Osterweiterung der EU, vor der vor zehn Jahren so viele Angst gehabt hätten, „ist heute Normalität. Polen ist einer der verlässlichsten Partner, hat ein vernünftiges Wachstum und ist eine absolute Bereicherung“.

Natürlich gebe es auch Sonderfälle wie Rumänien und Bulgarien oder Länder wie Ungarn und Großbritannien, wo zumindest Teile von Politik und Medien antieuropäische Stimmung schürten. Auch die Flüchtlingspolitik, vor allem die Entlastung der Staaten an den Außengrenzen, sieht Weiler neben den Nachwirkungen der Finanzkrise als wichtige Zukunftsaufgaben. Angesichts solcher Herausforderungen sieht sie für die kommenden fünf Jahre auch keinen Spielraum für weitere Beitritte.

von Michael Agricola

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