Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -5 ° Schneefall

Navigation:
Langer Weg zum Klo keine Behinderung der Betriebsratsarbeit

Arbeit Langer Weg zum Klo keine Behinderung der Betriebsratsarbeit

Muss wegen eines Umbaus die Tür zum Betriebsratsbüro versetzt werden und verlängert sich für dessen Mitglieder dadurch der Weg zur Toilette, ist das ärgerlich.

Voriger Artikel
Gehaltsnachzahlung: Chef muss höhere Steuerbelastung ersetzen
Nächster Artikel
Für Lohnfortzahlung muss Neuerkrankung nachgewiesen werden

Verlängert sich im Unternehmensbüro durch Umbaumaßnahmen der Weg zur Toilette für den Betriebsrat, so stellt dies keine Behinderung seiner Arbeit dar.

Quelle: Daniel Karmann

Frankfurt/Main. Darin ist aber keine Behinderung der Betriebsratsarbeit zu sehen.

Ein Frachtunternehmen wollte umbauen. Die Tür zum Betriebsratsbüro sollten Handwerker um ein paar Meter versetzen. Daraufhin verlangte der Betriebsrat im Wege einer einstweiligen Verfügung einen Baustopp. Der Grund: Die Baumaßnahme habe Auswirkungen auf die Toilettennutzung. Der Weg zur Damentoilette verlängere sich auf rund 200 Meter. Das sei mitbestimmungspflichtig - und dem weiblichen Ersatzmitglied des Betriebsrats nicht zumutbar.

Vor Gericht hatte der Betriebsrat keinen Erfolg. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins hin. Sie bezieht sich dabei auf eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Az.: 16 TABVGa 214/13).

Der Betriebsrat habe kein Mitbestimmungsrecht - und eine Behinderung der Betriebsratsarbeit sei nicht erkennbar. Dazu gehöre jede unzulässige Erschwerung, Störung oder Verhinderung der Betriebsratstätigkeit. Die Arbeit werde jedoch nicht durch einen verlängerten Weg zur Damentoilette erschwert.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Rechtstipp

Essen ist im stressigen Alltag oftmals nur eines: Nebensache. Die Serie „Besser Esser“, mit der die OP in den kommenden Monaten einen Themen-Schwerpunkt setzt, steht ganz im Zeichen eines bewussten und genussvollen Umgangs mit Ernährung. Passend zur Serie bieten wir Ihnen jetzt auch ein "Besser-Esser-Abo" an. mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Mit der OP durch das Gartenjahr

Experten-Tipps von der ersten Saat bis zur letzten Ernte