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Zehn Jahre Pragmatismus

Merkel Zehn Jahre Pragmatismus

Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin! Zehn Jahre gelten streng genommen nicht als Jubiläum. Aber zehn Jahre an der Spitze der Regierung zu stehen - noch dazu mit unterschiedlichen Koalitionspartnern -, das ist schon eine reife Leistung.

Angela Merkels strategische Klugheit hat sie zur mächtigsten Frau in der CDU/CSU, in der Bundesrepublik und in Europa gemacht.

Kennzeichnend für die Ära Merkel ist das Jugendwort „merkeln“ mit der Bedeutung „nichts tun“. Die Kanzlerin sitzt häufig Probleme aus, etwa die NSA-BND-Spähaffäre. Sie hat oft zu spät reagiert, beispielsweise auf die steigende Zahl der Flüchtlinge. Und sie trägt um des Koalitionsfriedens willen Projekte mit, die sie eigentlich ablehnt - wie den Maut-Plan der CSU.

Merkel hat keine Vision, sie ist Pragmatikerin. Das lieben die Bundesbürger. Auch der bis zu seinem Tod hochverehrte Altkanzler Helmut Schmidt stand für ideologiefreie Politik. „Politik ist die Kunst des Möglichen“ - Otto von Bismarcks Definition könnte auch von Schmidt oder Merkel stammen.

Beide haben gezeigt: Man muss keine Visionen haben, um Geschichte zu schreiben. Merkel hat aus Pragmatismus historische Entscheidungen durchgesetzt: die Abschaffung der Wehrpflicht, den Atomausstieg, den gesetzlichen Mindestlohn. Konservative Kritiker werfen ihr vor, den Markenkern der CDU zu verleugnen. In Wahrheit hat Merkel die CDU fit für das 21. Jahrhundert gemacht.

Dass Merkel nun in der Flüchtlingspolitik ungewohnt klar Position bezieht, steht nur scheinbar im Gegensatz zu ihrer bisherigen Politik. Der Satz „Wir schaffen das“ klingt zwar wie ein Bekenntnis. Doch wie die Kanzlerin selbst klargestellt hat, meint sie vielmehr „wir müssen das schaffen“. Man könne keinen Zaun um Deutschland ziehen, argumentiert sie. Das ist pragmatische Politik. Angesichts der humanitären Krise, die durch eine plötzliche Schließung der deutschen Grenze auf dem Balkan drohen würde, ist diese Politik im Merkel‘schen Sinne „alternativlos“.

Merkels Beliebtheitswerte sinken nun, die CSU reagiert mit Liebesentzug - absurderweise wegen der sehr vernünftigen Entscheidung, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Doch noch sind die Tage der Kanzlerin nicht gezählt. Merkels Gegner und Parteifreunde haben immer den Fehler gemacht, sie zu unterschätzen. Das war und ist ihr Trumpf.

von Stefan Dietrich

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