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Wegducken ist keine Option mehr

Irak Wegducken ist keine Option mehr

Nie wieder! Dieser Ruf erscholl vor zwanzig Jahren auf der ganzen Welt, nachdem im Frühjahr 1994 Mörderbanden der Hutu in Ruanda Hunderttausende von Tutsi abgeschlachtet hatten.

Nun droht wieder ein Völkermord, diesmal durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Norden des Irak. Hunderttausende Jesiden und andere „Ungläubige“ sind unmittelbar vom Tod bedroht. Entweder durch direkte Gewalt oder durch Verhungern und Verdursten in ihren unwirtlichen Fluchtgebieten. Und sollten die Islamisten den ganzen Norden des Irak überrennen und gar die Hauptstadt Bagdad unter ihre Kontrolle bringen, wäre das nicht nur humanitär, sondern auch politisch eine Katastrophe gewaltigen Ausmaßes.

Deutschland tut sich schwer damit, wie es auf diese Situa­tion reagieren soll, die sich in wenigen Tagen dramatisch zugespitzt hat. Noch am Montag hieß es in Berlin, die Bundesregierung halte an dem Grundsatz fest, keine Waffen in Spannungsgebiete zu liefern. Am Dienstag wurde dann immer mehr Politikern in der schwarz-roten Koalition klar, dass man im Angesicht eines drohenden Genozids wohl doch mehr tun muss als die Militärschläge der US-Luftwaffe öffentlich gutzuheißen und ein paar Millionen Euro für humanitäre Hilfen zur Verfügung zu stellen.

Alle deutschen Spitzenpolitiker kennen die Meinungsumfragen, wonach die große Mehrheit der Bevölkerung sowohl Militäreinsätzen als auch Waffenexporten äußerst skeptisch gegenübersteht. Der fragwürdige Erfolg der westlichen Militärinterventionen in Afghanistan, dem Irak und zuletzt Libyen hat diese Haltung noch verstärkt. Und es lässt sich ja auch nicht bestreiten, dass die Lieferung von Waffen an die Kurden im Irak auch beträchtliche Risiken mit sich bringen. Doch diese Bedenken dürfen nicht dazu führen, dass sich die Bundesregierung im Angesicht eines Völkermords so wegduckt, wie sie das noch Anfang der Woche getan hat. Die Lieferung von „nicht-tödlichen Waffen“ an die Kurden ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Ob er ausreicht oder ob ihm weitere folgen müssen, wird sich bald zeigen.

von Joachim Riecker

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