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Von der Leyens Jahr der Bewährung

Bundeswehr Von der Leyens Jahr der Bewährung

Baufällige Kasernen, fehlende Ausrüstung und eine zunehmende Belastung der Soldaten - all das hat Hellmut Königshaus schon wiederholt beklagt.

Auch hat er die Bundeswehr bereits des Öfteren an den „Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit“ gesehen. Ist doch sein Job als Anwalt und Kummerkasten der Soldaten, könnte man die regelmäßigen Warnungen des Wehrbeauftragten abtun. Naturgemäß fällt sein jährlicher Bericht negativ aus, gehen doch bei ihm vor allem Beschwerden ein. Und gehört nicht Klappern zum Handwerk? Nur wer lautstark Klage führt, hat die Chance auf Gehör.

Es wäre schön, ließe sich die lange Mängelliste so einfach abtun. Leider ist die Lage wirklich so prekär, wie Königshaus sie beschreibt. Er wiederholt sich, weil sich die Abwärtsspirale weiterdreht. Einziger Erfolg: Die Missstände werden nicht länger kleingeredet. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es ernst zu meinen mit der Neu-Akzentuierung im Verteidigungsministerium. Die Punkte, die der Wehrbeauftragte aufspießt, stehen auch bei ihr ganz oben auf der Agenda: bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, ein umfassendes Aufmöbeln der Kasernen auf heutigen Standard, neue Strukturen beim Abwickeln der zum Teil absurd in Verzug geratenen Rüstungsaufträge. Clever wie die Ministerin ist, hat sie die Versäumnisse der Vergangenheit auch deshalb so schonungslos offengelegt, damit sie für diese Erblast nicht in Haftung genommen werden kann. Zugleich hat sie damit aber die Ziele definiert, an deren Erreichen sie gemessen werden will. Sie will die Streitkräfte zu einem der attraktivsten Arbeitgeber umbauen.

Hellmut Königshaus hat 2014 für die Bundeswehr als „Jahr der Wahrheit“ bezeichnet, weil der Sanierungsstau und die Ausrüstungsmängel auf zwar peinliche, aber doch eindringliche Weise sichtbar wurden. Für die Verteidigungsministerin dürfte 2015 zum Jahr der Bewährung werden. Sie hat hohe Ansprüche formuliert und noch höhere Erwartungen geweckt. Jetzt muss sie liefern. Das geht nur bei einer spürbaren Erhöhung des Wehretats. Dafür aber braucht sie mehr Verbündete als den Wehrbeauftragten.

von Arnold Petersen

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