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Volle Kraft zurück in den Kalten Krieg

Nato Volle Kraft zurück in den Kalten Krieg

25 Jahre nach der Auflösung des Warschauer Paktes weht wieder der Hauch des Kalten Krieges durch Europa. Von der Weltuntergangsstimmung vergangener Jahrzehnte, als der Kontinent am Abgrund eines atomaren Erstschlags stand, ist Europa zwar noch entfernt.

Doch die vergleichsweise mickrige Verlegung einer US-Panzerbrigade zeigt deutlich, wohin die Reise geht: Volle Kraft zurück ins Zeitalter der gegenseitigen Abschreckung.

Zweifellos ist die Furcht der baltischen Staaten vor dem großen Nachbarn berechtigt. Russlands Präsident Wladimir Putin verfolgt eine aggressive Außenpolitik, wie die Annexion der Krim und die Unterstützung separatistischer Kämpfer in der Ostukraine beweisen. Kremltreue Medien versuchen zudem, den inneren Frieden europäischer Länder zu stören. Dennoch liegen die Gründe für die Eskalation nicht allein in Moskau. Sie ist eine Folge von postpubertärem Platzhirsch-Gehabe auf beiden Seiten.

Die Auflösung des Warschauer Paktes hätte der Auftakt für eine gesamteuropäische Sicherheitspolitik sein müssen. Dass dies nicht gelang, liegt nicht nur an Russland. Sowieso hat es nichts damit zu tun, dass die Putin-Regierung Opposition, Bürgerrechtler und Journalisten unterdrückt. Bei ihren Mitgliedern toleriert die Nato nämlich auch ein zweifelhaftes Demokratieverständnis, wie der Blick nach Ankara, Budapest und Warschau zeigt.

Der wahre Grund ist die Größe Russlands. Eine Einbindung Moskaus hätte einen Machtverlust Washingtons zur Folge. Also isolierte die Nato Russland und dehnte ihr Gebiet um 1000 Kilometer nach Osten aus. Der Kreml sah lange zu. Erst als der Westen den Sturz der pro-russischen Regierung in der Ukraine unterstützte, war aus Putins Sicht das Maß voll. Eine Folge seiner neuen Außenpolitik ist ein Krieg mitten in Europa.

Die Nato treibt nun die Eskalation weiter. Europa wird dadurch unsicherer, und auf Vernunft ist kaum zu hoffen. Das Streben nach Macht schaltet die Vernunft aus, die Logik des Wettrüstens ist maßlos. Gegen den Wahnsinn von Staatenlenkern und Militärs ist nur ein Kraut gewachsen: der Protest der friedliebenden Bürger. Es ist an der Zeit, dass in ganz Europa Menschen gegen die neue Konfrontation auf die Straße gehen.

von Stefan Dietrich

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