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Tragödie mit Ansage

Flüchtlinge Tragödie mit Ansage

Wir haben es alle gewusst. Es würde nur eine Frage der Zeit sein, bis wir wieder den Begriff der Tragödie bemühen müssen. Jetzt hat sie sich ereignet, diese Tragödie mit Ansage.

Mehrere hundert Menschen, die die trügerische Ruhe des Mittelmeers in diesen Frühjahrstagen in die Boote nach Europa trieb, sind ertrunken. Eine Tragödie, die sich hätte vermeiden lassen. Vielleicht dadurch, dass nicht erst jetzt die Europäische Union darüber berät, ihren Marineeinsatz vor den Küsten Libyens, Tunesiens und Ägyptens auszuweiten. Dies hätte bereits in den Wintermonaten geschehen müssen, um auf die Saisoneröffnung der Schlepper und Schleuser vorbereitet zu sein. Es war ja beileibe nicht ineffizient, was die an der 2015 angelaufenen Marineoperation Beteiligten geleistet haben: Bis zu 13000 in Seenot geratene Menschen wurden gerettet. Doch solange der Aktionsradius der Schiffe sich auf das Meer außerhalb der libyschen Hoheitsgewässer beschränkt, solange die Marine nicht auch vor Tunesien und Ägypten kreuzt, ist die EU-Präsenz für die Menschenschmuggler offenbar kein ernsthaftes Problem. Höchstens ein Mini-schritt in die richtige Richtung sind Überlegungen Europas, beispielsweise die libysche Küstenwache für den Kampf gegen Schleuser zu schulen. Doch bekanntermaßen befindet sich das Libyen der Nach-Gaddafi-Ära nach wie vor in einer instabilen Verfassung, eine funktionierende Übergangsregierung ist zwischen Tripolis und Tobruk längst noch nicht ausgemachte Sache. Ob man sich ausgerechnet in einer solchen Situation auf die libysche Küstenwache verlassen kann? Zweifelhaft.

Mittelfristig muss Europa sich von der Strategie verab­schieden, punktuell dort zu handeln, wo es gerade brennt. Es brennt ja ohnehin überall: In Idomeni, wo nach wie vor 10000 Menschen die irrige Hoffnung aufrechterhalten, das Tor nach Norden könne sich noch öffnen. Es brennt in Piräus, wo Menschen aus Protest gegen die Auflösung ihres Lagers ins Hafenbecken springen. Es brennt im syrischen Grenzgebiet zur Türkei, wo 100000 Menschen wissen, dass sie keine Chance haben, in die Türkei zu gelangen.

Wenn es Europas Anspruch ist, Flüchtlingsströmen mit humanitärer Verantwortung und Effizienz zu begegnen, muss es gelingen, an den Außengrenzen Bedingungen zu schaffen, die jedem Menschen ungeachtet seiner Fluchtgründe gerecht werden. Das darf nicht an bürokratischen Problemen scheitern, wie sie momentan bei der Umsetzung des zweifelhaften EU-Türkei-Deals zutage treten.

Anders ausgedrückt: Nur wenn Europa sich konsequent um Flüchtende kümmert, bevor sie in die Boote steigen, lassen sich die Mittelmeer-Tragödien irgendwann einmal vom Spielplan streichen.

von Carsten Beckmann

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