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Straßen aus einem Guss - ein Traum

Autobahnen Straßen aus einem Guss - ein Traum

Alexander Dobrindt ist als Bundesverkehrsminister nicht gerade vom Erfolg verwöhnt. Die EU kassierte seine gegen alle Bedenken durchgepaukte Pkw-Maut, dazu gibt es wenig Fortschritte auf "Großbaustellen" wie der Deutschen Bahn und dem Hauptstadt-Pannenflughafen BER.

Bei einem weiteren Dauerthema plant das traditionell von der CSU besetzte Regierungsressort nun einen ganz großen Wurf - und könnte damit genauso auf die Nase fallen wie bei der Maut.

Dabei ist der Vorschlag, Planung, Finanzierung und Bau von Autobahnen und Fernstraßen unter ein Dach zu holen, nicht dumm. In der Theorie führt das zu effektiverem Planen und dem schnelleren Umsetzen von Straßenbauprojekten. Eine Beteiligung von privaten Partnern wäre leichter als im derzeitigen Zuständigkeitsgeflecht. Ob das auf lange Sicht eine günstigere Variante für den klammen Staat ist, steht natürlich auf einem anderen Blatt Papier. Bisher haben sich öffentlich-private Partnerschaften selten als gutes Geschäft herausgestellt - zumindest für den Steuerzahler.

Es ist wahr: Bis heute eine Autobahn oder Bundesstraße gebaut oder saniert wird, vergehen oft Jahrzehnte - wie man bei uns dank Beispielen wie B3, B252 oder A49 aus leidvoller Erfahrung weiß.

Verzögernd wirken sich oft die verschlungenen Wege im Föderalismus aus: Erst muss der Bund - auch auf Empfehlung der Länder - das Projekt beschließen und auf den Weg bringen. Dann planen Landesbehörden bis zur gerichtsfesten Baureife, bevor wiederum der Bund am Zug ist und das Geld zur Verfügung stellen muss. Bis es so weit ist, werden die vorhandenen Verkehrswege Tag für Tag weiter unerbittlich kaputt gefahren - und wenn man Pech hat, kommen in der Zwischenzeit (Umwelt-)Gesetzesänderungen dazwischen, die die Planungen über den Haufen werfen und um Jahre verzögern.

Könnte diesen gordischen Knoten eine Bundesfernstraßengesellschaft lösen? Zum einen wäre es eine gigantische neue Behörde - sie müsste ja auch die bisherigen Landeszuständigkeiten mit dem zugehörigen Personal aufsaugen. Zum anderen führt das Zusammenführen der Fäden beim Bund nicht unbedingt zu weniger Abstimmungsbedarf. Die Länder werden sich nicht ohne Gegenleistung einen Teil ihrer Gestaltungsräume nehmen lassen. Sie wollen weiterhin mitreden, wo gebaut wird. Der Länder- und Lokal-Lobbyismus in Berlin, der jetzt schon - auch durch Minister und Bundestagsabgeordnete - stattfindet, um Straßen im Heimatwahlkreis voranzubringen, würde sich eher noch verschärfen.

Ein Straßenbau aus einem Guss - das wäre in der Tat ein Traum. Aber wahrscheinlich bliebe er auch mit Bundesfernstraßensupergesellschaft ein unerfüllter.

von Michael Agricola

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