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Staatsanwalt im Visier

Verdacht auf Geheimnisverrat Staatsanwalt im Visier

Das taugt für einen Justizkrimi erster Güte: Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Celler Chefankläger eröffnet.

Es liegt also ganz offensichtlich hinreichend Material für einen Anfangsverdacht auf Geheimnisverrat vor. Da die Hemmschwelle für ein justizinternes Verfahren noch höher liegen dürfte als in Routine­fällen, muss man davon ausgehen, dass der niedersächsische Generalstaatsanwalt jetzt ein echtes Problem hat.

In sieben Fällen, so der Vorwurf, sollen Frank Lüttig, seine Behörde oder sonst jemand Informationen aus Ermittlungsakten weitergegeben haben. Zum Teil lagen komplette Vernehmungsprotokolle auf den Redaktionsschreib­tischen. Daraus wurden insbesondere im Fall Wulff munter Schlagzeilen produziert, mit fatalen Folgen. Nach seinem Rücktritt wurde das mediale Kesseltreiben gegen den früheren Bundespräsidenten mit Material aus dem Justizapparat forciert. Es war eine beispiellose Blamage für die Staatsanwaltschaft, als Christian Wulff sich einen Freispruch erkämpfte.

Jetzt steht Wulffs Ankläger selbst im Fokus seiner Kollegen. Denn auch im Fall Edathy kursierten Informationen, die nur entweder aus den Reihen der Justiz oder dem vorgesetzten Ministerium stammen konnten, wie der Anwalt des früheren niedersächsischen SPD-Abgeordneten im Untersuchungsausschuss glaubhaft darlegte.

Die Ermittlungen bieten die Chance, diese unerhörten Vorgänge hoffentlich aufzuklären. Denn es geht um nicht mehr und nicht weniger als die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats. Eine Manipulation der öffentlichen Meinung durch gezielte Durchstechereien, die eine mediale Vorverurteilung zur Folge haben könnte, darf es in einem unabhängigen Justizsystem nicht geben.

Natürlich gilt der Grundsatz auch für den bisher untadeligen Juristen selbst. Zu Recht gilt die deutsche Justiz als eine der unbestechlichsten der Welt. Dieses Kapital gilt es zu schützen.

von Frank Lindscheid

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