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Schwarz-grüne Chance für Hessen

Meinung zum Tage Schwarz-grüne Chance für Hessen

Schwarz-Grün, Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün: Egal, für welches landespolitische Bündnis sich Hessens Politiker entscheiden, sie müssen über ihren Schatten springen.

Es wäre ungerecht, ihnen deshalb Wortbruch vorzuwerfen. Denn wenngleich die Parteien alle nun rechnerisch möglichen Bündnisse vor der Landtagswahl für unrealistisch erklärt haben: Sie haben die Pflicht, eine Regierung zu bilden. Neuwahlen sind die schlechteste Alternative. Demokratie bedeutet nämlich nicht, dass man so oft wählen lässt, bis das Ergebnis passt.

Inzwischen mehren sich Stimmen, die Schwarz-Grün als Chance ansehen. Bislang wagen sich hauptsächlich Kommunalpolitiker wie der Fuldaer CDU-Vorsitzende Wolfgang Dippel und der Darmstädter Oberbürgermeister Jochen Partsch aus der Deckung. Die erste Reihe der Landespolitiker fürchtet sicherlich, ihre Anhänger durch eine allzu rasche Hinwendung zum vermeintlichen Erzfeind zu verschrecken.

Dabei hätte ein schwarz-grünes Bündnis auf Landesebene - das immerhin über 61 von 110 Mandaten verfügen würde - durchaus Charme. Zuallererst natürlich für die CDU, weil es für sie die beste Option ist, an der Regierung zu bleiben. Ein Bündnis mit der SPD lässt sich schwerer schmieden - vor allem wegen der persönlichen Abneigung zwischen den beiden Spitzenpolitikern Volker Bouffier und Thorsten Schäfer-Gümbel.

Die Grünen indessen, die schon bei der Landtagswahl Federn lassen mussten, hätten in einem Bündnis mit der Union viel zu verlieren. Zumal dann, wenn sie bei strittigen Themen wie dem Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen, dem Straßenbau oder der Energiewende von eigenen Positionen abrücken müssten.

Doch gerade wegen dieser inhaltlichen Unterschiede ist Schwarz-Grün auch eine Chance für Hessen. In keinem Bundesland sind die ideologischen Gräben zwischen den Lagern so tief wie hier, die Fronten im Landtag so unversöhnlich. Ein Linksbündnis, das zudem nur eine knappe Mehrheit hätte, würde diese Gräben noch vertiefen. Ein Bündnis über die Lagergrenzen hinweg könnte hingegen dafür sorgen, dass in der hessischen Politik mehr Sachlichkeit einzieht und wichtige Zukunftsentscheidungen, etwa zur Energiewende, im Sinne aller Bürger getroffen werden.

Entscheidend für das Funktionieren einer Regierung ist letzten Endes nicht allein, wie nah sich die Partner inhaltlich stehen. Die bisherigen schwarz-gelben Koalitionspartner im Bund hatten große Schnittmengen - und haben dennoch mehr gestritten als regiert. Es kommt also darauf an, den Umgang mit streitigen Themen im Koalitionsvertrag präzise zu regeln. Egal, ob es am Ende auf Schwarz-Grün, Schwarz-Rot oder Rot-Rot-Grün hinausläuft.

Von Stefan Dietrich

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