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SPD muss Schulz zum Jagen tragen

Wahlprogramm SPD muss Schulz zum Jagen tragen

Na endlich! SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz kommt mit dem "Zukunftsplan für Deutschland" um die Ecke. Oder doch noch nicht?

Immerhin gab’s gestern ein erstes Zeichen, dass der Sozialdemokrat irgendwie im September einen Politikwechsel herbeiführen will. Reichlich waidwund nach drei vergeigten Landtagswahlen, machte der Merkel-Herausforderer zumindest schon mal seiner Bundestagsfraktion klar, wie er den nötigen Dampf auf den Kessel des Schulz-Zuges bekommen will.

Was aus dieser Sitzung kalkuliert an die Öffentlichkeit durchgestochen wurde, kann indes nur der ganz grobe Umriss einer Agenda sein, die den großen Titel „Zukunftsplan“ verdient. Denn das vage Versprechen, in Bildung, Forschung und Infrastruktur investieren zu wollen, ist nun wirklich keine Offenbarung, sondern zählt zum Pflichtprogramm für Wahlkämpfer. Auch dass innere und soziale Sicherheit in einer fragilen Wechselbeziehung stehen, die es zu pflegen gilt, ist eine Erkenntnis, die lange vor Martin Schulz schon ein politischer Allgemeinplatz war. Also muss da noch mehr stecken im Schulz’schen Zukunftsplan. Mit den hoffentlich spannenden Details weiter hinter dem Berg zu halten, wird der SPD und ihrem Kandidaten von Tag zu Tag mehr schaden.

Zum Glück stehen am kommenden Wochenende nicht gleich die nächsten Landtagswahlen an, die die Genossen weiter in den Abwärtsstrudel ziehen könnten. Doch die Strategie, deshalb jetzt erst einmal allein auf die Selbstheilungskräfte der deutschen Sozialdemokratie zu bauen, würde den Schulz-Zug in Richtung Abstellgleis rangieren. Klar, das hören die Sozialdemokraten nicht gern und sie wollen es sich und anderen auch nicht eingestehen. Doch das trotzig zur Schau gestellte Vertrauen der SPD in ihren Spitzenmann trägt schon jetzt Ansätze von Verzweiflung. Und der Panikmodus ist so ziemlich das letzte, was eine Volkspartei aus der Defensive bringen kann. Dort steht die SPD nämlich. Deshalb muss sie ihren Vorsitzenden endlich zum Jagen tragen, anstatt ständig zu wiederholen, dass die aktuellen Sympathiewerte der Partei und ihres Kandidaten weit besser sind als zum Zeitpunkt seiner Kür. Mit dieser Erkenntnis lassen sich vielleicht die eigenen Leute bei der Stange halten - Wahlen gewinnt man so nicht. In aller Ruhe kann die Union derweil darauf warten, dass ihr Noch-Koalitionspartner sich in die eine oder andere Richtung festlegt. Einen „Zukunftsplan“ anzukündigen, bringt die Verpflichtung mit sich, ihn vorzustellen. Wann? Jetzt. Oder meinte Martin Schulz am Ende gar keinen Plan für die Zukunft des Landes? Sondern einen Plan, an dem er uns in der Zukunft teilhaben lässt - irgendwie, irgendwo, irgendwann?

von Carsten Beckmann

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Von Redakteur Carsten Beckmann