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Patient am Leben, aber nicht wohlauf

Frankreich Patient am Leben, aber nicht wohlauf

Zugegeben: Es war ein geschickter Schachzug, wie Sozialisten und Konservative bei den Regionalwahlen in Frankreich am Sonntag den befürchteten größten Triumph des rechtsradikalen Front National doch noch verhindern konnten - die notwendige Mehrheit, um in einer oder mehreren Regionen der Republik den Präsidenten stellen zu können.

Doch der gelungene taktische Schulterschluss der beiden großen Parteien gegen die aufstrebende dritte Kraft in Frankreich ist ohne ein Rezept für eine gute Reha nur eine Notoperation mit ungewissem Ausgang. Sie rettet dem Patienten nicht das Leben, sie hält ihn vorerst nur stabil. Denn das Le-Pen-Virus hat sich schon zu weit ausgebreitet, als dass man es allein mit über die Jahre durch eigene Fehler geschwächtem demokratischen Immunsystem in den Griff bekommen könnte.

Wieso hält sich in Frankreich seit Jahrzehnten eine starke rechte Partei? Warum verdreifachte sie ihre Sitze und wird immer stärker? Wie ist sie überhaupt zu einer solch akuten Gefahr für die etablierten Parteien geworden? Das hat natürlich mit der allgemeinen Verunsicherung durch die Flüchtlingsproblematik, dem Terror in Paris und der Vermischung beider Themen zu tun.

Es hat aber noch mehr damit zu tun, dass Regierungen wie die des sonnenkönighaften Präsidenten Sarkozy und die nicht eben beliebtere Politik des blassen Nachfolgers Hollande im Volk als elitär gelten und das Wahlvolk ein ums andere Mal enttäuscht haben. Sie haben zum Beispiel die sozialen Probleme in den Vorstädten, die immer wieder auch Terroristen hervorbringen, gern ignoriert - und wenn sie unübersehbar wurden, mit Gegengewalt zu ersticken versucht. Die etablierten Parteien haben keine Lösungen für die schlechte wirtschaftliche Lage im Land. Oder finden keinen Weg, notwendige Reformen umzusetzen - gegen die Macht der Straße geht im streikfreudigen Frankreich bekanntlich nicht viel.

Konservative wie sozialistische Regierungen mussten dennoch andere Kräfte nie richtig fürchten, weil ihre Macht im Land durch ein Mehrheitswahlsystem zementiert wird. Es benachteiligt kleinere Parteien erheblich, und so war in der Vergangenheit auch ein erfolgreicher werdender FN keine große Bedrohung. Das droht zu kippen, wenn Le Pens Partei die Sozialisten überflügeln sollte.

Um im Bild zu bleiben: Nun liegt der frisch operierte Patient auf der Intensivstation. Und es bleibt erstmal nichts, als abzuwarten, ob er selbst stark genug ist oder an einer wirksamen Medizin zur Rehabilitation zu arbeiten. Schon 2017 wählen die Franzosen ein neues Staatsoberhaupt. Noch können die großen Parteien beeinflussen, dass dieser nicht Marine Le Pen heißt.

von Michael Agricola

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