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Ohne Würde und ohne Substanz

FDP Ohne Würde und ohne Substanz

2013 wird das Jahr der Höflichkeit und des Anstands. Es war dieser eine, zufällig formulierte Satz des amtierenden FDP-Vorsitzenden auf der Dreikönigsshow in Stuttgart, der das Dilemma des ersten Mannes der Liberalen umfassend beschrieb:

Die FDP ist mit ihm eine Partei ohne erkennbaren Inhalt geworden, denn bei ihr geht es unhöflich und unanständig wie noch nie zu. Eine FDP, die vorn herum ihrem Vorsitzenden Solidarität heuchelt aber hintenrum hetzt und nur dann überlebt, wenn ihr die Union Wähler zukommen lässt, ist würdelos, substanzlos und ohne Zukunft.

Brüderle statt Rösler als letzte Versuchung? Das wäre ein ärmliches Überlebenszeichen. Ein Vorsitzender, gestürzt durch den heimlich agierenden Genscher oder durch den offen attackierenden Niebel? Daraus kann kaum ein friedvolles neues Team entstehen.

Aber wenn heute die zahllosen Gegner von Rösler in der FDP erklären, das Schlimmste, was der Partei jetzt passieren könnte, wäre ein Erfolg in Niedersachsen, den der Vizekanzler als Auftrag zum Weitermachen missverstehen könnte, dann ist das einmalig - und einmalig dumm.

Auf Wachstum als Dreikönigsthema 2012 folgt Freiheit 2013. Mal redet der Vorsitzende hierüber, mal darüber. Alles ist irgendwie richtig, aber nichts wirklich folgenschwer. Wenn die FDP heute als Restelager für Zeitgeist-Liberale erscheint, wenn sie klaren Kurs vermissen lässt, beispielsweise in der Europafrage, wenn sie als Parteigemeinschaft in nie gekannter Brutalität zerbröselt, dann trägt dafür aber mittlerweile der Parteivorsitzende ein großes Maß an Verantwortung. Einer, der alles mit sich machen lässt, ist keiner für den klaren Kurs, für erkennbares Profil.

Die FDP hat auch ein Teamproblem, sie hat auch ein Problem mit fehlenden Themen und mit mangelhafter Disziplin. Aber sie braucht ganz dringend eine Spitzenformation, die willens und in der Lage ist, die FDP in existenzielle Wahlkämpfe zu führen und mit erreichten Regierungsbeteiligungen auch etwas vernünftiges anzufangen. Deshalb wird es auch nach Dreikönig, selbst nach einem nicht mehr unwahrscheinlichen Wahl- und Regierungserfolg in Niedersachsen, eine Führungsdebatte auf Kosten von Rösler geben.

von Dieter Wonka

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