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Ohne Druck geht es nicht

Hartz IV Ohne Druck geht es nicht

Fördern und fordern - auf diese eingängige Formel wurde die heftig umstrittene Hartz-IV-Reform einst gebracht. Soll heißen: Keine Leistung ohne Gegenleistung, keine Unterstützung ohne eigene Mitwirkung.

Wer dieses Grundprinzip bejaht, der kann die Möglichkeit von Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose nicht ablehnen. Von einem Leben ohne Druck mag man träumen, leider funktioniert eine Gesellschaft so nicht. Das hat es noch nie gegeben.

Auf einem anderen Blatt steht die Praxis von Hartz IV. Dass hier manches im Argen liegt, dafür gibt es Beispiele genug: die Flut der Klagen, von denen bemerkenswert viele erfolgreich sind, bei Sanktionen nahezu jede zweite; die Ein-Euro-Jobs, die zum Teil sinnfrei sind und Langzeitarbeitslose kein Stück weiter bringen oder sie schamlos als Billigstarbeitskraft ausnutzen; die Beratung in den Jobcentern, die oftmals eine Fließband-Abfertigung ist; oder der Kreislauf aus Billig- und Minijobs, die dann doch immer wieder in der Arbeitslosigkeit enden.

Auch ein Jahrzehnt nach der Einführung läuft vieles nicht rund bei Hartz IV. Es ist ein Verdienst der suspendierten Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann, dass sie den Finger in die Wunde legt. Der Frau ist es ernst, sie riskiert dabei sogar ihren Arbeitsplatz. Ihre Kritik hat durchaus Substanz, sie kennt die Mängel aus eigener Erfahrung. Ihr Engagement verdient deshalb Respekt und Aufmerksamkeit.

Aber in der Konsequenz mag man ihr nicht folgen. Das bedingungslose Grundeinkommen, das ihr vorschwebt, ist Traumtänzerei. Es wird nicht zu mehr Gerechtigkeit führen, es macht die Fleißigen zu den Dummen. Und noch ist kein Beispiel aus der Geschichte bekannt, dass Nicht-Arbeit mehr Wohlstand produziert hätte als Arbeit.

von Arnold Petersen

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