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Nichts ist gut am Mittelmeer

Flucht Nichts ist gut am Mittelmeer

Aus den Augen, aus dem Sinn: Seit der Schließung der Balkanroute spielt die Fluchtkrise in der deutschen politischen Debatte nicht mehr die erste Geige.

Innenpolitisch mag man das begrüßen, weil das den Populisten das Wasser abgräbt. Selbst der AfD-Politiker Alexander Gauland glaubt, dass seine Partei wegen der relativ niedrigen Zahl neu ankommender Asylbewerber bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein nicht stärker abgeschnitten hat. Aber außenpolitisch darf Deutschland die Augen nicht vor der Realität verschließen: Die Fluchtkrise ist noch längst nicht gelöst, die Schließung der Balkanroute hat das Problem nur verlagert.

Erneut könnten bei Bootsunglücken im Mittelmeer etwa 200 Menschen ums Leben gekommen sein. Ob diese Zahlen stimmen, ist noch unklar. Aber nach Zählung der Vereinten Nationen sind schon bisher in diesem Jahr mehr als 1150 Menschen im Mittelmeer gestorben. Dies ist – glücklicherweise – nur ein Bruchteil von mehreren Zehntausend Menschen, die von verschiedenen Organisationen aus Seenot im Mittelmeer gerettet wurden.

Nichts ist gut rund um das Mittelmeer. Noch immer hoffen Zigtausende Menschen aus afrikanischen und asiatischen Ländern auf ein besseres Leben in Europa. Manche flüchten vor Krieg, Terror, Verfolgung und Unterdrückung, andere vor Armut und Perspektivlosigkeit. Noch immer sind viele bereit, sich auf eine lebensgefährliche Fahrt übers Meer zu begeben. Noch immer machen skrupellose Schlepper damit Geschäfte.

Die europäische Politik ist wie gelähmt, weil sie sich in mehreren Dilemmata befindet: Einerseits müsste man noch mehr für die Rettung von Bootsflüchtlingen tun – andererseits will man es den Schleppern nicht noch leichter machen. Einerseits müsste man die Flüchtlinge besser in Europa verteilen, um Italien und Griechenland zu entlasten – andererseits könnte dadurch Europa für Armutsflüchtlinge noch attraktiver werden. Einerseits bräuchte man Partner in Afrika und Asien, um die Migration einzudämmen – andererseits hat man es jenseits des Mittelmeers mit gescheiterten Staaten und Autokratien zu tun.

Einfache Lösungen gibt es hier nicht. Europa muss die Ursachen bekämpfen, und das braucht Zeit. Nötig wären bessere Handelsbedingungen für afrikanische Länder, der konsequente Verzicht auf Waffenlieferungen in Spannungsgebiete und eine gemeinsame europäische Asylpolitik. Wer Schleppern das Handwerk legen will, muss zudem legale Wege nach Europa schaffen – sowohl für Asylsuchende als auch für Menschen, die hier arbeiten wollen. Wenn Europa die Herausforderung nicht annimmt, wird das Thema Fluchtkrise auch hierzulande bald wieder akut werden.

von Stefan Dietrich

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