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Mitten in Europa herrscht Krieg

Ukraine Mitten in Europa herrscht Krieg

Die ukrainische Zentralregierung hat sich öffentlich vom Minsker Friedensplan verabschiedet. Unumwunden räumte Präsident Petro Poroschenko gestern die Verlegung schwerer Geschütze an die Front im Osten des Landes ein.

Poroschenko begründete dies zynisch, damit würden Angriffe der Separatisten „angemessen erwidert“. Damit ist klar, die Ukraine ist nicht mehr auf dem Weg zum Frieden - falls sie es jemals war. Mitten in Europa herrscht wieder Krieg. Doch wie reagiert die Europäische Union auf diese schockierende Nachricht? Sie lässt Poroschenko gewähren, stärkt ihm den Rücken - und verurteilt das Verhalten der Separatisten, weil diese den Minsker Friedensplan ebenfalls verletzen.

Zweifellos sind auch die Separatisten und Russland schuld am Wiederaufflammen der Kämpfe. Schon kurz nach Aushandlung des Minsker Abkommens haben die prorussischen Kräfte im Donbass begonnen, die Front zu ihren Gunsten zu verschieben. Nun kämpfen beide Parteien mit schwerem Kriegsgerät, und binnen weniger Stunden sind Dutzende Menschen gestorben. Zusätzlich versucht die Kiewer Regierung offenbar, den Osten auszuhungern.

Die Eskalation, vor der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnt, ist also längst in vollem Gange. Wenn die internationale Gemeinschaft das Blutvergießen wirklich beenden wollte, dann müssten Russland und die Europäische Union mäßigend auf beide Konfliktparteien einwirken. Und zwar jeder auf die Partei, die er unterstützt.Stattdessen verharren beide in ihrer Wagenburg. Wie im Kalten Krieg sind beide Blöcke nur daran interessiert, ihre Einflusssphäre zu vergrößern. Dass dabei Menschen sterben, scheint auch der Bundesregierung egal zu sein.

Wenn es überhaupt eine rasche Friedenslösung für das Land geben kann, dann nur mit der russischen Regierung. Auch wenn Präsident Wladimir Putin die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat, führt an Verhandlungen mit ihm kein Weg vorbei. Die scheinbar höchst moralische Entscheidung, Putin vom G7-Gipfel auszuladen, war deshalb ein fataler Fehler. So wird der Gipfel eine Klüngelrunde ohne weltbewegende Ergebnisse werden.

von Stefan Dietrich

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