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Mit einem Wort: schändlich!

NPD/Flüchtlinge Mit einem Wort: schändlich!

Versetzen Sie sich einmal für einige Minuten in die Haut eines Flüchtlings. Sie haben sich in ihrer Heimat nicht sicher gefühlt, Sie sind geflohen, hatten monate- oder gar jahrelang Angst um das nackte Leben.

Sie kommen in Deutschland an, werden in ein hoffnungslos überfülltes Erstaufnahmelager gesteckt. Sie bekommen - zum Glück - ein hohes Maß an Hilfsbereitschaft mit, aber Sie bekommen auch Hass und Hetze, Gewaltandrohungen und rassistische Ausfälle mit. Vor dem Erstaufnahmelager, in der Umgebung, vor allem auch im Internet und in den sozialen Medien. Und jetzt bekommen Sie Besuch: Von einem Menschen, der sich auf sein Recht als Abgeordneter beruft, von dem Sie aber vielleicht wissen, dass er einer der schlimmsten Hetzer gegen Flüchtlinge und Asylbewerber ist. Eine schlimmere Provokation für diese Menschen, die in Deutschland unseren Schutz suchen, kann es nicht geben.

Das Landesverfassungsgericht in Mecklenburg-Vorpommern mag sich auf dem Boden der Verfassung bewegen, wenn es den Besuch von NPD-Abgeordneten in einem Erstaufnahmelager zulässt. Unerträglich ist die Entscheidung dennoch: Verfassungsfeinde, Politiker, die das Asylrecht am liebsten abschaffen möchten, dürfen Menschen aufsuchen, die sie am liebsten aus dem Land rauswerfen würden. Was für ein Bild müssen die Betroffenen von Deutschland bekommen!

Während Tausende ehrenamtliche Helfer vor Erstaufnahmeeinrichtungen umdrehen müssen, weil sie nicht hin­eingelassen werden, ist das Tor für rassistische Hetzer offen. Alle wissen, dass die sich nicht informieren wollen, alle wissen, dass es um Provokation geht, um Futter für weitere Hetze. Es ist unerträglich, dass die Demokratie so etwas hinnehmen muss, es ist schädlich für das Bild Deutschlands in der Welt, es ist mit einem Wort gesagt: schändlich!

Und es ist, davon abgesehen, noch ein starkes Argument dafür, das NPD-Verbotsverfahren so vorzubereiten, dass die braune Brut endlich verboten wird. Dann gibt es auch keine Sonderrechte für NPD-Abgeordnete mehr!

von Till Conrad

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