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Mister Selbstbewusst

EU-Kommission Mister Selbstbewusst

In Sonntagsreden wird gern ein starkes Europa beschworen. Im politischen Alltag haben es die EU-Schwergewichte lieber schwach. Wenn es ernst wird, beanspruchen die Regierungschefs der großen Länder das Sagen.

Jean-Claude Juncker, der bisherige Dauer-Regent im Mini-Mitgliedsland Luxemburg, will ihre Vormachtstellung zurückdrängen. In seiner Mannschaft sind die Kommissare aus den kleinen Staaten die Starken.

Diejenigen, die ihm aus den großen Hauptstädten geschickt wurden, hat er überaus listig platziert. So soll der frühere französische Finanzminister Paris das Sparen beibringen oder ein britischer Marktliberaler London europäische Finanzmarktregeln darlegen. Manche meinen, damit hätte Juncker Böcke zu Gärtnern gemacht. Wahrscheinlicher ist, dass er die Kommissare gegen die eigene Regierung in Stellung gebracht und damit gezähmt hat. Sie sind jetzt europäischen Interessen verpflichtet.

Dass Juncker bei der Zusammensetzung seiner jetzt bestätigten Mannschaft auf deutsche Wünsche oder Befindlichkeiten geachtet hat, lässt sich ganz bestimmt nicht sagen. Mit ihm wird es Angela Merkel schwerer haben, ihr europapolitisches Credo durchzusetzen. Der Luxemburger wird die Balance halten zwischen ihrem Kurs des Sparens und Reformierens und dem der Franzosen und Italiener, die den Stabilitätspakt großzügig auslegen und mehr Geld ausgeben wollen.

Junckers Antrittsrede war deutlich. Dazu kommt: Der Europa-Profi ist nicht nur machtbewusst und clever. Als erster Kommissionspräsident, der als Spitzenkandidat einer Wahl ins Amt gekommen ist, hat er auch eine starke Position.

von Arnold Petersen

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