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Merkels baltischer Balanceakt

Lettland Merkels baltischer Balanceakt

Angela Merkels Lettland-Reise war für die Bundeskanzlerin ein diplomatischer Balanceakt. Einerseits musste die Kanzlerin den baltischen Staaten den Beistand der Nato auch im Falle einer russischen Bedrohung versichern - schließlich hätte sie sonst den Sinn des Verteidigungsbündnisses infrage gestellt.

Andererseits bemühte sich die deutsche Regierungschefin nach Kräften, das angespannte Verhältnis zu Putin-Russland nicht weiter zu belasten. Trotz der Ukraine-Krise will sich die Kanzlerin darum an Abmachungen mit Moskau halten: Neue Nato-Stützpunkte in Osteuropa soll es vorerst nicht geben.

Im Baltikum wird Merkels moderate Haltung viele Menschen enttäuscht haben. Die Furcht vor dem großen Nachbarn Russland sitzt tief. Ein halbes Jahrhundert gehörten die baltischen Republiken zur Sowjetunion. In der Stalin-Ära haben viele Balten miterleben müssen, wie Familienmitglieder deportiert wurden. Die meisten empfanden die Sowjetzeit deshalb als Besatzung - und sehen in Russland auch heute noch die frühere Besatzungsmacht.

Entsprechend tief sind die Gräben zwischen der baltischen Mehrheitsbevölkerung und der russischsprachigen Minderheit. Obwohl Menschen mit russischen Wurzeln mehr als ein Viertel der Einwohner Lettlands stellen, haben sie es in der lettischen Gesellschaft schwer. Sie fühlen sich diskriminiert.

Dass der Kreml sich gerne zum Anwalt russischer Minderheiten in anderen Ländern macht, löst im Baltikum Unbehagen aus. Und seit Russland sich im Ukraine-Konflikt offen auf die Seite der Separatisten stellt, schrillen auch in Brüssel die Alarmglocken. Insgeheim hegen Nato-Strategen Zweifel daran, dass das Bündnis die baltischen Staaten schützen könnte, wenn Russland - wie im Fall der Ukraine - deren Souveränität verletzen würde. Gerade deshalb verzichtet der Westen auf militärische Provokationen und zieht stattdessen die Sanktionsschraube an. Doch auch im Wirtschaftskrieg können die ökonomisch eng mit Russland verflochtenen baltischen Staaten nur verlieren.

Dass die Kanzlerin in dieser Situation auf Deeskalation setzt, ist gewissermaßen „alternativlos“. Sie kann nur hoffen, dass Russland sich ebenso wie die Nato an Abmachungen hält - und dass die Bemühungen ihres Außenministers Frank-Walter Steinmeier um eine Waffenruhe in der Ost­ukraine bald fruchten.

Die Regierungen in Riga, Tallinn und Vilnius wird dies nicht zufriedenstellen. Sie befürchten, dass ihren Ländern ein ähnliches Schicksal droht wie der Ukraine. Dagegen können die baltischen Staaten aber selbst viel tun - indem sie ihre russischsprachigen Einwohner besser integrieren, damit diese sich nicht nach einem Retter Putin sehnen.

von Stefan Dietrich

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