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Merkel darf weiter merkeln

Kanzlerkandidatur Merkel darf weiter merkeln

Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin! Sie könnten demnächst drei Wahlen gewinnen:

Erstens die zum Sommerloch-Thema 2015. Während Sie im Urlaub weilen, spricht ganz Deutschland über ihre Ambitionen auf eine vierte Amtszeit. Zweitens die Bundestagswahl 2017 - laut einer Umfrage womöglich mit absoluter Unions-Mehrheit. Und drittens die Wahl zum Jugendwort des Jahres - das Verb „merkeln“ ist jedenfalls gut im Rennen.

Bewundernswert ist, wie Sie das unter einen Hut bekommen. „Merkeln“ heißt schließlich „nichts tun, keine Entscheidung treffen“. Nichts tun und dafür geliebt werden - dazu gehört wirklich ganz großes Talent.

In der Tat treffen Sie ja kaum Entscheidungen. Offiziell sollten Sie als Kanzlerin zwar die Leitlinien der Politik vorgeben. Aber lieber warten Sie ab, in welche Richtung sich der Wind dreht. Entscheidungen wie den Mindestlohn und die Pkw-Maut kann man Ihnen nicht vorwerfen - dazu sind Sie von Ihren Koalitionspartnern gezwungen worden.

Wo Sie hingegen merkeln können, da tun Sie es auch. Beispiel Energiepolitik: Obwohl Sie als Naturwissenschaftlerin die Gefahren der Atomtechnik kennen mussten, haben Sie die Augen davor so lange wie möglich verschlossen. Mit der Folge, dass Deutschland nach der Fukushima-Katastrophe in eine Energiewende hineinstolperte, bei der immer noch niemand weiß, wo sie hinführen soll. Beispiel Ausspähung von Kommunikationsdaten: Das ist natürlich Neuland, und deshalb haben Sie auch bis heute mit der US-Regierung kein allzu ernstes Wörtchen darüber gesprochen.

Beim Thema Flüchtlingspolitik gibt sogar Kanzleramtschef Peter Altmaier zu, dass „die neue Dynamik unterschätzt“ worden sei. Gut, man darf schon unterstellen, dass das Kanzleramt irgendwie mitbekommen hat, dass in Syrien ein Bürgerkrieg tobt und dass sich die politische Situation in Nordafrika grundlegend gewandelt hat. Aber so etwas bringt eine Angela Merkel nicht aus der Ruhe. Die Schwierigkeiten, die durch überlange Asylverfahren und fehlende Unterkünfte entstehen, haben ja ohnehin andere - die Länder, die Kommunen und die Flüchtlinge.

„Sie kennen mich“, haben Sie im TV-Duell 2013 als Argument für Ihre Wahl genannt. Millionen haben ihr Kreuzchen bei der Union gemacht, weil sie Sie kennen - und anscheinend wollen, dass Sie weiter merkeln. Unverständlich, dass die SPD überhaupt noch über einen Kanzlerkandidaten diskutiert: Wie könnte der gegen Sie punkten? Wer nichts macht, macht ja auch nichts falsch. Eine Politikerin, die nichts entscheidet, gewählt von Bürgern, die nicht wissen, warum: Das ist das Ende der Politik. Herzlichen Glückwunsch.

von Stefan Dietrich

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