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Meinungzum Tage

Geh doch, ich sage dir: Geh doch ... Meinungzum Tage

In irgendeiner Form bemerkenswert sind sie mittlerweile alle, die Auftritte ausländischer Gäste in Washington. Das liegt nun nicht an den Besuchern selbst, die zumindest zum Teil ja noch die gleichen Akteure sind wie in der Vor-Trump-Ära.

Es liegt schlicht daran, dass seit November 2016 ein anderes, bis dahin unbekanntes Klima herrscht in der Machtzentrale der Vereinigten Staaten von Amerika.

Vor diesem Hintergrund ist bemerkenswert, mit welcher Strategie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel bei seinen Gesprächen in den USA operiert. Schon als er im Februar zum ersten Mal mit der Trump-Administration zusammentraf, war sein erklärter Wille, den Weg für eine künftige gute Partnerschaft in möglichst vielen Politikfeldern zu ebnen, anstatt seine Finger in die frischen Wunden Washingtons zu legen. Gabriel scheint sich treu zu bleiben, mehr noch: Er setzt ganz offen darauf, dass die USA dort ihren Einfluss geltend machen, wo es Deutschland an Autorität zu gebrechen scheint. Im aktuellen Gespräch mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson ging es nämlich unter anderem um den deutsch-türkischen Streit über die Stationierung von Bundeswehrsoldaten in Incirlik und die neuerliche Entscheidung Ankaras, Bundestagsabgeordneten den Besuch bei den Tornado-Fliegern zu verweigern. Selbst auf die Gefahr hin, dass Deutschland auch seine im türkischen Konya stationierten „Awacs“-Aufklärer abzieht, möchte die Nato sich aus der Auseinandersetzung heraushalten. Damit könnte Berlin in der Tat jeden Fürsprecher gebrauchen. Doch selbst Tillerson wird Gabriel gefragt haben, warum Deutschland nicht einfach Personal und Material abzieht - zumal der Alternativstandort Jordanien im Gespräch ist und die Türken ohnehin keinen Wert auf den Verbleib der Deutschen auf den Luftwaffenstützpunkten zu legen scheinen. Ob er dem US-Außenminister diese Frage hinreichend beantworten konnte, bleibt Gabriels und Tillersons Geheimnis. Kein Geheimnis ist, dass ein Umzug nach Jordanien Deutschland zwar der Türkei gegenüber weniger erpressbar machen würde. Doch es wäre ein Umzug mit neuen Unwägbarkeiten, denn auch Jordanien ist trotz seiner UN-Mitgliedschaft und seiner Nähe zu den USA alles andere als ein Hort der Demokratie und Freiheit: Scharia, Folter, Unterdrückung der Pressefreiheit sind nur einige Stichworte, die Menschenrechtsorganisationen im Zusammenhang mit dem autoritären Regime Jordaniens fallen lassen. Ein Umzug vom Regen in die Traufe also. Und während Tillerson mit Gabriel diese Zwickmühle erörterte, mag der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu fröhlich einen alten Howard-Carpendale-Schlager geträllert haben: „Geh doch, ich sage dir: Geh doch...“

von Carsten Beckmann

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