Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
Kraft in der Ypsilanti-Falle

SPD Kraft in der Ypsilanti-Falle

Es hat nicht geklappt: Lokführer Martin Schulz hat die alte Bummelbahn SPD nicht auf Touren bringen können.

Nachdem der Schulz-Zug im Saarland und in Schleswig-Holstein enttäuschende Ergebnisse eingefahren hat, stellen die Genossen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen die Weichen hektisch von links zur Mitte.

Kanzlerkandidat Schulz hatte sich bereits am Montag klar von der Linkspartei abgegrenzt, NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft legt nun nach: „Mit mir als Ministerpräsidentin wird es keine Regierung mit Beteiligung der Linken geben.“ Mit ihnen sei keine seriöse Politik möglich, sagt die SPD-Politikerin. Dabei hatte sie selbst sich 2010 bis 2012 von der Linkspartei tolerieren lassen.

Die Ratlosigkeit im sozialdemokratischen Stellwerk muss groß sein, wenn die Genossen einen solchen Kraftakt der Abgrenzung für nötig halten. Dabei ist die einfache Diagnose, der Umgang mit den linken „Schmuddelkindern“ vergräme Wähler, fragwürdig. Denn Wähler sind so unterschiedlich und vielschichtig, wie Menschen nur sein können.

Welches Bündnis ist für SPD-Wähler wirklich attraktiv? Rot-Grün ist nach aktuellen Umfragen meilenweit von einer Mehrheit entfernt. Ein Linksbündnis schließt Kraft weitgehend aus - als Hintertürchen stehen höchstens eine Tolerierung oder ein Rückzug Krafts offen. Mit dem Signal für eine Ampel mit der FDP oder eine eher unbeliebte große Koalition mit der CDU engt Kraft ihren Spielraum ein, auch für Verhandlungen mit den Bürgerlichen nach der Wahl. Sieht so der Aufbruch zu mehr sozialer Gerechtigkeit aus, den Schulz und Kraft ihren Wählern versprechen?

Die NRW-Grünen teilen derweil mit, dass sie kein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP wollen. Die Ausschließeritis greift wieder um sich. Wir Hessen erinnern uns an die fatalen Folgen dieser politischen Krankheit: Andrea Ypsilanti hatte vor der Landtagswahl 2008 ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen - und anschließend ihr Wort gebrochen. Von Kritikern als „Lügilanti“ beschimpft, spaltete sie mit ihrem Kurswechsel auch die eigene Fraktion. Weil Ypsilanti die Mehrheit fehlte und die Grünen nicht nach Jamaika wollten, mussten Hessens Bürger 2009 erneut abstimmen. Wie unnötig dieses von den Parteien angerichtete Chaos war, zeigt heute die relativ erfolgreiche Zusammenarbeit von Schwarz-Grün in Hessen und Rot-Rot-Grün in Thüringen.

Nun ist Hannelore Kraft über das Hölzchen gesprungen, das ihr die CDU hingehalten hat - und geradewegs in die Ypsilanti-Falle getappt. Wird das den Schulz-Zug in Fahrt bringen? Im Gegenteil, Kraft droht nun, was Ypsilanti passiert ist: Sie ist auf dem Weg in den Bahnhof entgleist und auf dem Abstellgleis gelandet.

von Stefan Dietrich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der politische Kommentar