Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 5 ° Regenschauer

Navigation:
Keiner will etwas gewusst haben

Spähprogramm Keiner will etwas gewusst haben

Was so ein Geheimdienst-Koordinator der Bundesregierung eigentlich genau macht, weiß niemand, außer ihm selbst. Doch genau das, muss man bei Roland Pofalla anzweifeln.

Ob der Mann an der Seite von Angela Merkel wirklich weiß, was seine Aufgabe ist? Denn es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder der legendär missgelaunte Regierungsorganisator weiß, dass die deutschen Geheimdienste wesentlich enger mit dem US-Dienst NSA zusammenarbeiten, und er weiß auch, dass BND und Verfassungsschutz das methodische Vorgehen der US-Agenten kennen, weil sie deren Programme testhalber vorliegen haben - dann hat Pofalla seine Vorgesetzte Angela Merkel über ein wesentliches Detail eines Abhörskandals in Unkenntnis gelassen. Dann hat Pofalla die Kanzlerin schärfste Töne anschlagen lassen gegen den Verbündeten USA („Wir sind nicht im Kalten Krieg“), obwohl er sie hätte eines Besseren belehren können: Augenblick, Frau Bundeskanzlerin, wir hören da mit!

Oder Pofalla hat das nicht gewusst, was die beiden Geheimdienst-Chefs am Wochenende en passant ausgeplaudert haben: Ja, wir erproben da ein bisschen was mit den Abhörexperten von NSA, aber ganz wenig und „derzeit“ schon gar nicht.

Derzeit nicht, aber sonst schon? Wenn Pofalla davon wirklich nichts gewusst hat, dann führen die Geheimdienste in diesem Land ein Eigenleben, an den politisch Verantwortlichen vorbei. Genau denen sind sie nämlich Rechenschaft schuldig, was sie tun. Nicht irgendwann, sondern wöchentlich. Mit „ich habe nichts gewusst“ darf Pofalla nicht durchkommen.

Aber ach, er hat ja eine Beschäftigungsgarantie von der Kanzlerin. Vermutlich deshalb, weil er sie geschickt aus allem raushält. Sie sagt ja auch immer, sie habe nichts gewusst.

von Reinhard Urschel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der politische Kommentar