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Im Blickwinkel des Betrachters

Gerechtigkeit Im Blickwinkel des Betrachters

Den Wunsch nach Gerechtigkeit verspürt jeder, der sich bisweilen selbst ungerecht behandelt fühlt. Und da diese Befindlichkeit auf die Mehrheit der Menschen zutreffen dürfte, liegt es nicht allzu fern, wenn SPD-Kandidat Martin Schulz mit dem Versprechen in den Wahlkampf zieht, die Sozialdemokratie werde für mehr Gerechtigkeit in Deutschland sorgen.

Ein populäres Wahlkampfthema also, ein undankbares jedoch zugleich, weil Gerechtigkeit kein objektivierbarer Begriff ist. Was für gerecht erachtet wird, definiert sich über den jeweiligen Blickwinkel des Betrachters. Kein Wunder also, dass sich beherzt darüber streiten lässt, ob es in Deutschland sozial gerecht zugeht oder nicht. Wenn Verdi-Chef Frank Bsirske beklagt, dass es hierzulande zu viele prekäre Arbeitsverhältnisse gibt, hat er aus der Gewerkschafts-Perspektive sicherlich recht. Und Bsirkes Aussage verliert auch kaum an Substanz durch den Einwurf des Arbeitgeberpräsidenten Ingo Kramer, angesichts einer vergleichsweise geringen Arbeitslosenquote sei die Gerechtigkeitsproblematik in Deutschland deutlich geringer als in anderen EU-Staaten. Das Beispiel zeigt, dass gerade in Wahlkampfzeiten die Gerechtigkeitsdebatte differenziert und detailliert geführt werden muss. Wer seinen Worten Taten folgen lassen will, muss etwa erklären können, wie er aus der Regierungsverantwortung heraus Hand an die real existierenden sozialen Unwuchten im Land legen will. Und weil zu diesen Unwuchten nun einmal zählt, dass die Vermögen in Deutschland extrem ungleich verteilt sind, gehört in ein sozial gerechtes Wahlprogramm letztlich eine Steuerpolitik, die die unteren Einkommensschichten spürbarer als bisher entlastet. Eine weitere Unwucht ist das steigende Armutsrisiko in Deutschland. Wer selbst am Rand des Existenzminimums lebt, wird sich kaum mit nebulösen Versprechungen abspeisen lassen, sondern fragt im besten Fall, bevor er wählen geht, nach durchdachten und finanzierbaren Konzepten. Im schlimmsten Fall hat diese Wählergruppe bereits entschieden, dass etablierte Parteien nicht mehr als sozialpolitische Lippenbekenntnisse zu bieten haben. Vor dem 24. September wird nicht nur die SPD von Martin Schulz ein genaues Bild davon zu ver­mitteln haben, was unter dem sogenannten Gerechtigkeitswahlkampf zu verstehen ist. Auch die Lautsprecher der Union, die dem Merkel-Herausforderer jetzt pauschal naive Sozialromantik unterstellen, werden dem Wähler erklären müssen, wie sie Gerechtigkeit definieren und was sie dafür zu tun gedenken.

Warum? Weil ansonsten die selbst konzeptlosen Neid-Demagogen des populistischen Spektrums Profiteure einer fahrlässig geführten Gerechtigkeitsdebatte wären.

von Carsten Beckmann

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Von Redakteur Carsten Beckmann