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Hilflose Planspiele

Kampf gegen IS Hilflose Planspiele

Die Bilder aus dem umkämpften Kobane sind schwer auszuhalten, gerade für eine engagierte Christin wie die grüne Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

Niemand wagt daran zu denken, was geschieht, wenn die Stadt an die IS-Barbaren fällt. Die Türkei lehnt einen Alleingang nach wie vor ab.

In der Tat ist auch nicht leicht einzusehen, warum alle mit dem Finger auf Ankara zeigen, selbst aber in Deckung bleiben wollen. Deshalb wagt sich die Grüne als eine der ersten in Berlin weit vor und fordert ein „robustes Mandat“. Wer das zu Ende denkt, darf auch eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Intervention in Syrien nicht ausschließen.

Allerdings ist Göring-Eckardts Forderung mehr Ausdruck des moralischen Dilemmas als eine durchdachte Strategie. Nur am Rande: Die Grünen waren bei der Entscheidung über Waffenlieferungen an die nordirakischen Kurden gespalten.

Es wäre alles andere als klar, welches Ziel ein militärisches Eingreifen verfolgen soll. Im Augenblick denken die meisten wohl an eine Art humanitären Korridor oder einen Schutzschirm für die bedrängten Kobane-Verteidiger. Wer aber in den Irak einmarschiert, muss sich darüber bewusst sein, dass es mit einer kurzen Intervention nicht sein Bewenden haben wird. Es droht die direkte Verwicklung in einen jahrelangen asymmetrischen Krieg. Das will - Beispiel Afghanistan - gut überlegt sein.

Die Bundesregierung hat von Anfang an klargemacht, dass sie sie ein direktes militärisches Eingreifen ablehnt. Dafür kann man gute Gründe ins Feld führen. Ein UN-Mandat ist außerhalb der Reichweite. Wer eine Intervention fordert, muss auch sagen, unter welchen Umständen und auf welche Weise Deutschland sich beteiligen soll - und überhaupt kann.

Schon deshalb trägt die Diskussion irreale Züge. Die Verbündeten sollten endlich die Türkei dazu bringen, endlich die Öl- und Waffengeschäfte der IS über die Türkei zu unterbinden und Nachschub für die kurdischen Verteidiger von Kobane zuzulassen. Damit wäre ihnen mehr geholfen als mit hilflosen Planspielen.

von Frank Lindscheid

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