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Gabriel entrüstet sich - etwas

Waffenexporte Gabriel entrüstet sich - etwas

Deutschland ohne eigene Rüstungsindustrie wäre nicht gleichbedeutend mit dem Ausstieg des „Made in Germany“ von den internationalen Märkten.

Es gibt Besseres auf unserer Produktliste, vor allem gibt es Krisenfesteres. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Wehrtechnik haben aber den gleichen Anspruch auf eine politische Marktbegleitung in eine neue Zukunft wie die Schlecker-Frauen, wie die Opelianer oder wie viele Ostdeutsche nach der flächendeckenden Brutalsanierung nach dem Mauerfall.

Deshalb ist es ein Wert an sich, wenn endlich ein vernünftiger Branchendialog zwischen Politik und Wirtschaft auch im Bereich der Rüstungsindustrie aufgenommen wird. Schon das ist ein Fortschritt der Arbeit der jetzigen Regierung im Vergleich zur Freifahrt-Politik der Vorgänger-Regierung.

Saudi-Arabien und Katar, Finanziers und Ausrüster auch des ISIS-Terrors, waren und sind keine gute Adresse. Sie sind auch nicht das richtige Mittel, um den Zweck zu heiligen, also der deutschen Wehrwirtschaft Aufträge, Profit und Jobs zu sichern. Hier hat Sigmar Gabriels sanftes Veto-Denken immerhin ein wenig Bewegung in die notwendige Debatte gebracht. Die Betriebsräte, die noch kürzlich gegen die Export-Blockade protestiert haben, können ein Partner auf dem sanften Entrüstungsweg sein, wenn man ihnen und den Unternehmen die Chance gibt, sich in der Produktpalette breiter aufzustellen.

Aber die aktuellen Krisenzeiten sind so, dass man sich nicht davonstehlen kann. Die Welt ist momentan unsicherer als noch vor Jahren. Nur mit Pflugscharen wird die Friedenssicherung nicht zu schaffen sein. Schön wäre es, würde die Politik den klaren Rahmen vorgeben. In den drohenden Jesiden-Genozid hat auch die deutsche Politik einen denkbar hilflosen Eindruck gemacht. Man stolperte in ein neues Denken. Das war vielleicht unvermeidlich. Die jetzt notwendige Fehleranalyse verlangt nun klare Führung. Daran müssen Gabriel, seine Kanzlerin und der Rest der klugen Analytiker noch viel arbeiten. Ein neuer „Branchendialog“ in eigener Sache zur Frage, welche Verantwortung will Deutschland übernehmen, ist unausweichlich.

von Dieter Wonka

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