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Friedrich im Edathy-Strudel

Bundesregierung Friedrich im Edathy-Strudel

Seit gestern 11.30 Uhr ist der Fall Edathy auch ein Fall Friedrich. Und ein Fall Gabriel. Und bald auch ein Fall Merkel? Die Union schweigt zu dem Thema bisher sehr laut.

Es spricht einiges dafür, dass aus diesem „normalen“ Skandal eine größere Politaffäre wird. Rücktritte nicht ausgeschlossen.

Man muss noch einmal klar trennen, was inzwischen mittelbar zusammengehört. Auf der einen Seite stehen die Kinderpornografie-Vorwürfe gegen den SPD-Politiker. Bislang gibt es nur einen Verdacht, einige Indizien und eine wohl recht ergebnislose Hausdurchsuchung. Sowie natürlich dunkle Verschwörungstheorien, weil Sebastian Edathy sich als NSU-Ausschussvorsitzender viele Feinde gemacht hat. Für ihn gilt bis zu einer möglichen Verurteilung weiterhin die Unschuldsvermutung.

Auf der anderen Seite gibt es jetzt eine Indiskretion ersten Grades. Dass der ehemalige Bundesinnenminister Friedrich von BKA-Ermittlungen gegen Edathy wusste, ist zwar rechtens. Das steht ihm als oberstem Dienstherrn zu. Dass er diese Informationen aber an die SPD-Spitze weitergab, ist eine Ungeheuerlichkeit und der Verrat von Dienstgeheimnissen. Weil Friedrich dabei in Kauf nehmen musste, dass sein Hinweis weitere Kreise bis hin zu Edathy selbst nehmen könnte, steht zudem der Verdacht der Strafvereitelung im Raum. Was staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nach sich ziehen dürfte. Für Friedrich wird es eng. Nicht ausgeschlossen, dass ihn der Fall Edathy das neue Ministeramt kostet.

Doch auch die gesamte SPD-Spitze hat jetzt ein Problem. Seit Oktober waren Gabriel, Steinmeier und Oppermann im Bilde. Sie beteuern zwar ihre Verschwiegenheit, doch in den Koalitionsverhandlungen war die Akte Edathy offenbar durchaus ein Thema. Der Mann war für Höheres vorgesehen - und ging nach wechselseitigen Hinweisen doch leer aus. Sollte er aus der SPD auch nur indirekt gewarnt worden sein, stünden auch Gabriel & Co. als Strafvereitler am Pranger. Dass die Ermittler in Edathys Wohnung zerstörte Festplatten fanden, weist sehr bedenklich in diese Richtung. Am Ende hat hier die Politik der Justiz wohl einen Bärendienst erwiesen - sie wird dafür die Verantwortung übernehmen müssen.

von Patrick Tiede

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