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Eine Form der Wertschätzung

Pflegezeit Eine Form der Wertschätzung

Manchmal erfüllt ein Partnerwechsel alte Träume. Als Familienministerin Kristina Schröder vor zwei Jahren die deutsche Familienpflegezeit erfand, glaubten viele an den großen Wurf.

Die Idee, Berufstätigen eine Auszeit zu erlauben oder den befristeten Wechsel in einen Teilzeitjob zu erleichtern, damit sie sich um die Pflege des gebrechlichen Vaters oder der demenzkranken Ehefrau kümmern können, bescherte der jungen CDU-Ministerin viel Beifall. Nur der liberale Koalitionspartner wollte nicht so recht mitklatschen.

Am Ende der Debatte schrumpfte der Rechtsanspruch zu einem unverbindlichen Angebot, das der Arbeitgeber auch schlicht ignorieren kann. Und da sich zudem nur wenige Berufstätige eine unbezahlte Jobpause leisten können, ist das Gesetz das Papier nicht wert, auf dem es steht. Gerade einmal 135 Beschäftigte nutzten die Regelung im vergangenen Jahr und beantragten eine Auszeit, um Angehörige zu pflegen. Die gute Idee entpuppte sich als Flop.

Das könnte sich im nächsten Jahr ändern. Schröders Nachfolgerin, die Sozialdemokratin Manuela Schwesig, hat jetzt das Gesetz überarbeitet, und wenn sich die Union an die Koalitionsabsprachen hält, dann wird 2015 der alte Traum doch noch wahr. Künftig könnten Beschäftigte die Familienpflegezeit für maximal 24 Monate einklagen. Für eine zehntägige Auszeit zum kurzfristigen Managen eines akuten Pflegefalls soll es zudem erstmals einen Anspruch auf Lohnfortzahlung geben - ähnlich der Regelung für Eltern, die sich um ihr krankes Kind kümmern. Das Ministerium schätzt die jährlichen Kosten auf rund 100 Millionen Euro; die Rechnung geht an die Pflegeversicherung.

Fest steht: Die große Koalition traut sich was, was Schwarz-Gelb nicht wagte. Dabei war die Angst der FDP, der Wirtschaft zu viel zuzumuten, wie so oft übertrieben. Mit einem großen Ansturm und einer Klagewelle gegen unwillige Firmenchefs ist auch jetzt nicht zu rechnen. Erstens weil es auch künftig strenge Voraussetzungen für den Rechtsanspruch geben wird. Zweitens weil bereits heute die Praxis zeigt, dass die Nachfrage nach einer mehrmonatigen unbezahlten Pflegezeit in Unternehmen mit entsprechenden Tarifverträgen gering ist. Die damit verbundenen Gehaltseinbußen sind für viele Arbeitnehmer nach wie vor nicht verkraftbar.

Dennoch ist die Gesetzeskorrektur eine gute Sache. Denn sie ist eine Form der Wertschätzung für eine Million Töchter, Söhne und Ehepartner, die ihre Lieben zuhause pflegen, neben dem Beruf. Ohne diesen Einsatz wäre die Pflegeversicherung längst finanziell überfordert und müsste vor den zukünftigen Herausforderungen kapitulieren.

von Gabi Stief

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