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Eine Chance auf Frieden

Ukraine Eine Chance auf Frieden

Hat Angela Merkel einen Friedensplan für die Ukraine im Gepäck, wenn sie heute bei Kremlchef Wladimir Putin eintrifft?

Während der französische Präsident François Hollande eine „umfassende Regelung auf Basis der territorialen Integrität der Ukraine“ versprach, dämpfte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Erwartungen an den Besuch: Man müsse eher „von Hoffnung als von Chancen“ sprechen.

Doch Merkel und Hollande werden kaum mit leeren Händen aus Moskau zurückkehren. Gerade Hollande, der innenpolitisch angeschlagen ist, will nach seiner überraschenden Friedensreise nicht blamiert dastehen. Aber auch die Bundesregierung muss ein Interesse daran haben, die harten Fronten im Ukraine-Konflikt aufzubrechen.

Dass direkt vor der Haustür der Europäischen Union ein Krieg tobt, in dem schon mehr als 5000 Menschen gestorben sind, ist schlimm. Und dass sowohl die Europäer und die Amerikaner als auch die russische Regierung diesen Konflikt noch befeuern, indem sie den Konfliktparteien Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung anbieten, statt mäßigend auf sie einzuwirken, ist ein Skandal.

Sowohl Moskau als auch die Nato-Staaten scheinen in den Kalten Krieg zurückgefallen zu sein: Jeder versucht, seine wirtschaftliche und politische Einflusssphäre zu vergrößern, auch wenn das Menschenleben kostet. Aus westlicher Sicht mag zwar vor allem Kremlchef Putin als Aggressor erscheinen: Mit der Annexion der Krim hat er das Völkerrecht gebrochen. Und nun unterstützt er Separatisten, denen die Lage der Zivilbevölkerung völlig egal ist. Dennoch haben auch die Westeuropäer massiv zur Eskalation beigetragen, indem sie in Kiew die Revolution gegen eine - immerhin demokratisch gewählte - pro-russische Regierung massiv unterstützten.

Setzt sich nun in Berlin und Paris endlich die Erkenntnis durch, dass sich der Krieg im Donbass nicht durch Aufrüstung beenden lässt, sondern nur durch Gespräche mit Russland? Und werden Merkel und Hollande damit bei Putin Gehör finden? Auch wenn Europas Spitzenpolitiker sicher die wirtschaftlichen und politischen Komplikationen des Konflikts stärker beschäftigen als das sinnlose Blutvergießen: Diese Erkenntnis wäre ein großer Schritt auf dem Weg zum Frieden.

Gelingt dieser erste Schritt nicht, werden die Konsequenzen verheerend sein: In der Ukraine werden weiter Menschen sterben, die Wirtschaftskrise in Russland wird sich verschärfen und die Lösung anderer Konflikte wird an den Differenzen mit Moskau scheitern. Auch wenn es eher um Hoffnung als um Chancen geht, stehen Merkel und Hollande deshalb in der Verantwortung, ihre Mission zum Erfolg zu führen.

von Stefan Dietrich

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