Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 8 ° Regen

Navigation:
Ein Skandal hätte schon gereicht

De Maizière Ein Skandal hätte schon gereicht

Wer war Kanzleramtsminister, als der Bundesnachrichtendienst im Jahr 2008 das Kanzleramt darüber informierte, dass die NSA ihre Nase in deutsche Firmen und die Handys deutscher Politiker steckt? Es war Thomas de Maizière.

Der Thomas de Maizière, der kurze Zeit später Verteidigungsminister wurde und eine eher unrühmliche Rolle beim Drohnen-Desaster spielte. Klar, beim Thema Drohnen hatten auch Vorgänger wie Guttenberg gepatzt, bei den Aufräumarbeiten machte de Maizière aber eine eher schlechte Figur. Schon damals wurde offen sein Rücktritt gefordert.

Die Kanzlerin nahm ihren Vertrauten in Schutz und die Bundestagswahl; ein Amtswechsel von der Verteidigung ins Innere rettete seine Karriere. Vorerst! De Maizière war bis Ende 2013 Verteidigungsminister und schon zu seiner Amtszeit hatte es Berichte über Probleme mit dem Gewehr G36 gegeben, das in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen sorgte. Durchgreifen und harte Entscheidungen treffen, das ist nicht die Sache des Thomas de Maizière. Auch beim Thema Flüchtlinge blieb seine Politik in jüngster Vergangenheit eher schwammig. Deutschland müsse helfen, aber nicht unbedingt mehr Flüchtlinge aufnehmen - und wenn, dann am besten nur die, die uns auch wirtschaftlich nutzen.

Jetzt also auch noch die Verstrickung in den BND-Skandal, der erst noch an Fahrt aufnimmt. Der Innenminister kann bald mehr Zeit in Untersuchungsausschüssen verbringen als im Bundestag. Gestern stellte sich Merkel nochmals schützend hinter Thomas de Maizière. Man wolle erst die Fakten prüfen. Die Opposition, aber auch die SPD hat heute personelle Konsequenzen gefordert, sollten sich die Vorwürfe erhärten. Es würde diesmal wohl den Kanzleramtschef von 2008 treffen. Zu recht. Jede einzelne Affäre, in die er verstrickt ist, würde als Grund für einen Rücktritt ausreichen.

von Tim Gabel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der politische Kommentar