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Ein Protest, der nicht überzeugt

Blockupy Ein Protest, der nicht überzeugt

Gestern war ein guter Tag für alle, die weiter an den Finanzmärkten Geld scheffeln wollen, ohne sich um die Not der Armen zu kümmern. Denn von den Frankfurter Protesten werden nur die Bilder brennender Autos und steinewerfender Demonstranten im Gedächtnis bleiben.

Dass dahinter eigentlich die Kritik an einer als unsozial empfundenen Politik steht - das ging im Rauch der brennenden Mülltonnen und im Getöse der Randalierer unter. Solange die Mächtigen und Reichen in Europa solche Feinde haben, brauchen sie keine Freunde.

„Das ist nicht das, was wir geplant haben“, sagte Blockupy-Organisator Ulrich Wilken gestern. Ja, man wird dem Linke-Politiker wirklich nicht unterstellen wollen, dass er eine Veranstaltung geplant habe, bei der mehr als 200 Menschen verletzt wurden. Doch von einem kruden Weltbild zeugt, dass er Verständnis „für die Wut und die Empörung“ der Randalierer zeigte. Wut auf die Politik rechtfertigt keinen Angriff auf Ordnungshüter, die ihren Dienst für die Gesellschaft versehen. Wer Steine wirft, hat offenbar kein Argument. Innenminister Peter Beuth hat Recht: Diese Leute sind Straftäter, keine Demonstranten.

Dabei gibt es sehr wohl Gründe für Kritik an der Europäischen Zentralbank. Mit ihrer Niedrigzinspolitik und den Anleihekäufen enteignet sie die Sparer schleichend. Das Geld, mit dem Mario Draghi und seine Mitarbeiter die Märkte fluten, kommt vor allem bei den Banken an. Dabei bedient sich die EZB ausgerechnet jener Mechanismen, die in den USA vor Jahren die Immobilienblase ausgelöst hatten. Das führte zur Banken- und Schuldenkrise.

Blockupy kritisiert allerdings nicht einmal diese laxe Geldpolitik. Das kapitalismuskritische Bündnis hat die EZB vielmehr deshalb auf dem Kieker, weil sie in der Schuldenkrise zu den Institutionen gehört, die in hochverschuldeten Ländern wie Griechenland einen strikten Sparkurs durchsetzen. Der ist in der Tat unsozial. Selbst das Verteilen von Essensmarken an Arme wollen die internationalen Geldgeber der Regierung von Alexis Tsipras verbieten.

Etwa 17000 Menschen protestierten am Abend friedlich gegen diese Politik. Dass ihre Botschaft nicht ankam, ist die Schuld einer Minderheit. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde.

Und doch ist auch die Form des Protests fragwürdig. Name, Ort und Zeitpunkt der Aktion legen nahe, dass die Veranstalter Chaos stiften wollten, um ein Fanal zu setzen. So überzeugt man niemanden. Dazu müsste man mit den Menschen über Ideen für eine gerechtere Welt reden. Doch dafür fehlen Blockupy offenbar die Konzepte. Man ist nur gegen die Regierung, gegen das System und gegen alles. Kein Wunder, dass das Krawallmacher anzieht.

von Stefan Dietrich

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