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Ein Präsident ohne Plan

Atomabkommen Ein Präsident ohne Plan

Wissen ist Macht? Völliger Unsinn: Donald Trump beweist täglich, dass man nichts wissen muss, um Macht auszu­üben.

Der US-Präsident hat weder einen Plan, noch lässt er sich von Fakten beeindrucken. Das zeigte er am Freitag erneut. Alle Welt wartete darauf, dass Trump seine Iran-Strategie verkündet. Das tat er aber nicht, er konnte es auch gar nicht - denn er hat keine Strategie.

Es ist deshalb auch kein Sieg der Vernunft, dass Trump das von ihm so oft kritisierte Atomabkommen nicht aufkündigt - es ist die pure Planlosigkeit. Denn zugleich weigert sich der US-Präsident auch, dem Iran eine Einhaltung des Programms zu bescheinigen. Die internationale Atomenergiebehörde hat zwar keine Belege dafür, dass der Iran gegen das Abkommen verstößt. Aber auf Fakten kommt es Trump ohnehin nicht an. Wenn er nicht will, dann will er eben nicht. „Wir können und werden diese Zertifizierung nicht vollziehen“, behauptet Trump. „Wir werden keinen Weg weitergehen, dessen vorhersehbares Ende mehr Gewalt ist.“

Mehr Gewalt wird allerdings nicht aus dem Atomabkommen folgen. Sie droht vielmehr, wenn das Abkommen scheitern sollte. Dann stünde nämlich das iranische Atomprogramm nicht mehr unter internationaler Kontrolle. Auch der Konflikt zwischen Teheran und dem US-Verbündeten Saudi-Arabien, der die Kriege in Syrien und im Jemen anfacht, würde dadurch noch verschärft. Die terroristische Bedrohung durch vom Iran unterstützte Gruppen, die Trump als Argument gegen den Vertrag anführt, würde größer.

Es ist deshalb verantwortungslos, dass Trump die Entscheidung über die Zukunft dieses wichtigen Abkommens zum Spielball der Parteiinteressen im US-Kongress macht. Aber verantwortlich kann nur einer handeln, der weiß, was er tut.

von Stefan Dietrich

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