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Diktatur sucht Sündenböcke

China Diktatur sucht Sündenböcke

Nun hat China also die "Schuldigen" gefunden. Journalisten und Wertpapierhändler sollen für den rapiden Kursverfall an den Börsen verantwortlich sein.

In Wahrheit ist es jedoch das Regime selbst, das die Turbulenzen an den Aktienmärkten ausgelöst hat - durch die Abwertung der eigenen Währung Yuan.

Was in Deutschland bei der Affäre um den Blog netz­politik.org noch scheiterte, scheint im Reich der Mitte kein Problem zu sein. Während der Vorwurf des Landesverrats hierzulande Empörung hervorrief, sperren Chinas Machthaber nach Gutdünken Menschen weg, die Gerüchte verbreitet haben sollen. Ein absurdes Gesetz, das eine Freiheitsstrafe vorsieht, sobald ein Beitrag im Internet mehr als 500 mal geteilt oder 5000 mal angesehen wurde, dient dafür als juristische Grundlage. Einmal mehr zeigt sich: Im bevölkerungsreichsten Land der Erde herrscht ein autoritäres Regime.

Dieses Regime ist nun auf der Suche nach Sündenböcken, um den rapiden Einbruch vor dem eigenen Volk rechtfertigen zu können. Dass einzelne Internetnutzer an dem Absturz Schuld haben sollen, erscheint jedoch lächerlich. Die chinesische Regierung präsentiert nun Sündenböcke, auch um vor der großen Militärparade zum 70. Jahrestag des Kriegsendes am Donnerstag den Anschein zu erwecken, die Krise sei gelöst.

Bange sein muss der deutschen Wirtschaft wegen dieser Krise nicht. Die chinesische Wirtschaft wächst weiter, wenn auch nicht mehr so schnell wie noch in den vergangenen Jahren. Zweistellige Wachstumsraten waren aber auf Dauer ohnehin nicht zu halten. Die Anleger, in Peking wie in Frankfurt, reagieren daher mit zu großer Panik - und diese wird sich auf Dauer wieder legen. Eine „weltweite Ansteckung“ durch das abgeflachte Wachstum sieht auch der Marburger Wirtschafts­wissenschaftler Bernd Hayo nicht.

Das chinesische Regime sollte sich auf seine eigene Verantwortung besinnen, dann werden die Turbulenzen nur eine kurze Episode bleiben. Dagegen können dann auch tausende Journalisten nichts unternehmen.

von Peter Gassner

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