Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Die Verbrechen müssen aufhören

Syrien Die Verbrechen müssen aufhören

Krieg ist immer ein Verbrechen. Doch die Gräueltaten, die im syrischen Mehrfrontenkrieg an Zivilisten verübt werden, sind besonders abscheulich: Angriffe mit Giftgas und Fassbomben, die Belagerung von Städten - und jetzt die Bombardierung von Hilfstransporten.

Allem Anschein nach ist dies kein Versehen, sondern Teil einer Strategie: Wenn keine Hilfsgüter ankommen, kann eine Kriegspartei die Bevölkerung aushungern.

Diese unmenschlichen Verbrechen müssen aufgeklärt und die Schuldigen vor Gericht gestellt werden. Deshalb ist die Wut, die sich im Weltsicherheitsrat Bahn brach, durchaus berechtigt. Russlands Außenminister Sergej Lawrow spricht von einer „inakzeptablen Provokation“, sein US-Kollege John Kerry wirft ihm vor, in einem „Paralleluniversum“ zu leben. Doch solche verbalen Showkämpfe helfen nicht weiter. Denn eines ist noch dringender als die Suche nach den Schuldigen: Die Verbrechen müssen gestoppt werden. Und dafür kann es sogar notwendig sein, mit Verbrechern zusammenzuarbeiten. Denn eine Waffenruhe muss man nicht mit Freunden, sondern mit Feinden aushandeln.

Die USA und Russland müssen sich also zusammen­raufen, um zu verhindern, dass der Mord an der syrischen Zivilbevölkerung weitergeht. Es genügt nicht, eine weitere Feuerpause zu vereinbaren; sie muss von grundlegend neuer Qualität sein.

Der - nach offiziellen Angaben irrtümliche - Angriff der USA auf syrische Regierungssoldaten hat die Schwachstellen der bisherigen Vereinbarung gezeigt. Man kann eben nicht von einer echten Waffenruhe sprechen, solange nicht alle Kriegsparteien beteiligt sind. Deshalb müssen Washington und Moskau die radikale Fatah-al-Scham-Front (früher Al-Nusra) einbeziehen. Alles andere führt zu Chaos, weil sie mit anderen Rebellengruppen kooperiert. Prinzipiell müsste man sogar versuchen, auch mit der IS-Miliz zu verhandeln.

Wenn die anderen Kriegsparteien hingegen den IS gezielt von der Waffenruhe ausschließen, um ihn zu bekämpfen, müssen sie sich zumindest eng abstimmen. Andernfalls wird es wieder zu Fehlern wie der Bombardierung syrischer Soldaten kommen.

Vor allem aber müssen die Verhandlungspartner eine gemeinsame Vision für Syrien entwickeln - diese darf nicht erst am Ende des Prozesses stehen. Diese Vision wird ein schmerzhafter Kompromiss sein, denn sie muss auch für Russlands Präsident Wladimir Putin und den syrischen Machthaber Baschar Al-Assad etwas bieten - zum Beispiel das Ziel einer gemeinsamen Regierung von Regimeanhängern und Rebellen. Nur so lässt sich verhindern, dass Regime oder Rebellen die Waffenruhe gezielt aushöhlen, um sich Vorteile zu verschaffen.

von Stefan Dietrich

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der politische Kommentar