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Die Jamaika-Reise kann beginnen

Niedersachsen-Wahl Die Jamaika-Reise kann beginnen

Das Ergebnis der Wahl in Niedersachsen ist machtpolitisch interessant, landespolitisch spannend, aber für die Regierungsbildung in Berlin zweitrangig - zumindest auf den ersten Blick.

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Zunächst die Lehren: Die SPD kann doch noch gewinnen. Ministerpräsident Stephan Weil hat einen fulminanten Wahlkampf hingelegt und aus einer vermeintlich sicheren Niederlage einen Sieg ­gezaubert. Das lag zum einen an seiner geschickten Wahlkampfstrategie: Weil gegen Alt­hus­mann, er oder ich. Es lag aber sicherlich auch daran, dass die Sozialdemokraten direkt nach der Bundestagswahl im Bund eine große Koalition ausgeschlossen haben. Und: dass sich die Berliner Parteispitze nicht allzu stark in Niedersachsen engagiert hatten.

Für SPD-Chef Martin Schulz dürfte die Wahl wie eine Frischzellenkur wirken. Eine weitere Niederlage hätte er politisch wohl nicht überlebt. Mit Weil wächst ihm allerdings ein weiterer Rivale heran.

Die zweite Lehre: Die Jamaika-Parteien CDU, FDP und Grüne haben durch die Bank verloren, aber das Projekt ist damit noch längst nicht gefährdet. FDP und Grüne hatten im Jahr 2013 überdurchschnittlich gute Wahlergebnisse verbuchen können, somit sind ihre Verluste nicht überzubewerten. Auch CDU-Chefin Angela Merkel darf bei den zu erwartenden knappen Verlusten auf Kurs Schwarz-Gelb-Grün bleiben. Allerdings: Einen Freifahrtschein nach Jamaika haben die drei Parteien in Niedersachsen nicht gelöst.

Die dritte Lehre: Die Parteien am rechten und linken Rand sind zurückgestutzt auf das Niveau von Splitterparteien. Das ist in der Tat erstaunlich - weniger, was die Linke angeht, die nie in Niedersachsen punkten konnten. Aber die AfD ist entzaubert. Von einem zweistelligen Ergebnis hatten die Rechten geträumt, jetzt schaffen sie gerade mal die Fünf-Prozent-Hürde. Der Nordwesten Deutschlands, das beweist die Wahl, ist nicht sonderlich empfänglich für rechte Populisten.

Jetzt also kann im Bund die Reise nach Jamaika beginnen. Denn die selbst auferlegte Schamfrist von Kanzlerin Merkel bis zur Niedersachsen-Wahl ist vorbei. Es gibt keinen Grund mehr zu zögern. Für Mittwoch sind ja bereits die ersten Sondierungsgespräche vereinbart. Und vor allem gibt es keinen Grund, auch und besonders nach der Niedersachsen-Wahl, den Kurs in Richtung große Koalition zu ändern - weder für die Union noch für die SPD. Denn alle Wahlergebnisse der letzten Zeit zeigen: Die Menschen wollen Alternativen haben zum immer gleichen politischen Trott. Sie sind experimentierwilliger, als es die Parteistrategen glauben. Wenn diese Erkenntnis in eine Regierung mündet, hätten die jüngsten Wahlen wirklich viel in diesem Land bewegt.

von Rüdiger Ditz

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