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Deutschland steht auf der falschen Seite

Atomwaffen Deutschland steht auf der falschen Seite

Vertreter von 122 Ländern haben die richtige Entscheidung getroffen: Sie haben einen Vertrag unterzeichnet, der den Besitz, die Entwicklung, Lagerung, Stationierung und Finanzierung von Atomwaffen verbietet.

Deutschland war nicht dabei: Die Bundesregierung steht in Nibelungentreue zu den Nato-Partnern, die den Vertrag als kontraproduktiv kritisieren. Sie billigt damit indirekt die Stationierung von US-Atomwaffen in der Eifel.

Dabei hatte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im August versprochen: „Ich werde mich als Bundeskanzler ­dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen abgezogen werden.“ Dennoch hat sein Parteifreund, Außenminister Sigmar Gabriel, das Atomwaffenverbot nicht unterstützt. Stattdessen hält die schwarz-rote Bundesregierung dem kriegslüsternen US-Präsidenten ­Donald Trump die Stange, der im Konflikt mit der neuen Atommacht Nordkorea kaum versteckt mit dem Einsatz solcher Massenvernichtungs­waffen droht.

Die Behauptung, dass Atomwaffen zur Abschreckung notwendig sind, ist zynisch und unmenschlich. Gerade wir Deutschen wissen das: Jahrzehntelang teilte der Eiserne Vorhang unser Land, der Kalte Krieg hätte jederzeit atomar eskalieren können. Die Folgen eines Atomwaffeneinsatzes sind so grausam, dass man ihn unter allen Umständen ausschließen muss. Das geht nicht durch Abschreckung, denn die Existenz einsatzbereiter Atomwaffen birgt ­immer die Gefahr, dass sie durch Fehlentscheidungen oder Terrorismus zum Einsatz kommen. Gegen die atomare Bedrohung hilft allein die Abschaffung der Atomwaffen.

Genau so, wie die internationale Gemeinschaft bestimmte Kriegsgräuel und besonders grausame Waffen - etwa Streubomben - international ächtet, muss sie auch Atomwaffen verbieten. Das ist nicht naiv, es ist realistisch. Diplomatie bringt viel mehr als militärische Abschreckung. Das zeigt der Blick auf den Iran und Nordkorea. Der Iran stellt nach Verhandlungen sein Atomprogramm unter internationale Kontrolle. Nordkoreas skrupelloser Diktator Kim Jong Un reagiert auf die Drohkulisse der USA hingegen mit atomarer Aufrüstung.

Atomare Abschreckung macht die Welt unsicherer. Deutschland und die Nato stehen auf der falschen Seite.

von Stefan Dietrich

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