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Deutschland muss das schaffen

Flüchtlinge Deutschland muss das schaffen

Bravo, Frau Bundeskanzlerin! Wer bisher glaubte, dass Angela Merkels Politik aus Herumlavieren und Wegducken bestehe, der wird nun eines Besseren belehrt.

„Wir schaffen das“, lautet Merkels Credo in der Flüchtlingspolitik. Ein Satz, der keinen Interpretationsspielraum lässt. Die Kanzlerin hält daran fest, auch wenn es ihr in Meinungsumfragen Minuspunkte einbringt. Und sie hat Recht.

Zwar stellen immer mehr Politiker die Frage, ob Deutschland so viele Flüchtlinge aufnehmen könne. Doch die Frage ist doppelt töricht.

Erstens ist Deutschland das einwohner- und wirtschaftsstärkste Land Europas. Man kann zwar mit Berechtigung fragen: Ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière überfordert? Muss der Bund mehr Geld geben? Wie viele Mitarbeiter müssen eingestellt werden, damit der Berg unerledigter Asylanträge rasch abgearbeitet wird? Wie lassen sich Asylverfahren beschleunigen? Außer Zweifel steht jedoch, dass ein Land mit mehr als 80 Millionen Einwohnern und niedriger Geburtenrate prinzipiell pro Jahr Hunderttausende oder auch eine Million Flüchtlinge aufnehmen kann. Im Gegensatz zu den armen Nachbarn Syriens, die wirklich überfordert sind.

Zweitens kann sich Deutschland sowieso nicht aussuchen, wie viele Flüchtlinge es aufnehmen will. Eine Obergrenze ist moralisch und rechtlich unzulässig. Wer das Asylrecht antastet, hat aus der deutschen Geschichte nichts gelernt und stellt die Menschenrechte insgesamt infrage. Das sieht sogar CSU-Chef Horst Seehofer ein. Eigentlich ist die Debatte also absurd.

Selbstverständlich kann die Bundesregierung darauf hinwirken, dass die Zahl der Flüchtlinge nicht noch weiter steigt. Zum einen, indem sie dafür wirbt, dass andere europäische Länder Verantwortung übernehmen. Das tut sie bereits. Zum anderen, indem sie gemeinsam mit den USA und Russland dafür sorgt, dass der schreckliche Bürgerkrieg in Syrien endlich endet. Dafür sollten Merkel und Co. mehr tun, und dafür müssten auch mehr Bürger demonstrieren.

Doch solange Menschen in einem Land wie Syrien der Tod droht, darf Deutschland die Flüchtlinge nicht abweisen. Angela Merkel hat deshalb ihr Credo präzisiert: „Das müssen wir gemeinsam schaffen.“ Genau so ist es.

von Stefan Dietrich

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