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Der Anschlag wirft viele Fragen auf

Terrorismus Der Anschlag wirft viele Fragen auf

Das war schon am Montag zu ahnen: Nach dem Anschlag in Berlin debattiert halb Deutschland wieder über die Flüchtlingspolitik. CSU und AfD glauben, nach der schrecklichen Tat mit zwölf Toten Oberwasser zu haben.

Dass ein zunächst festgenommener Flüchtling wieder auf freien Fuß kam, geriet schnell zur Nebensache. Schließlich ist auch der jetzt zur Fahndung ausgeschriebene Verdächtige als Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Die gesamte Sicherheits- und Flüchtlingspolitik gehöre auf den Prüfstand, poltert CSU-Chef Horst Seehofer.

Ob solche Forderungen beim derzeitigen Kenntnisstand weise sind, ob das gnadenlose politische Ausschlachten des Anschlags pietätvoll ist - das mögen Seehofer und die AfD-Spitze sich selbst beantworten. Gewiss darf man fragen, ob Terroristen die Einreise nach Deutschland zu leicht gemacht wird. Doch es ist ein Fehler, die Debatte allein auf diese Frage zu verengen. Das trübt nämlich den Blick für andere gravierende Fehler, die den Anschlag ermöglicht haben könnten.

Der jetzt zur Fahndung ausgeschriebene Anis Amri galt als „Gefährder“ und stand im Verdacht, möglicherweise einen Anschlag zu planen. Solche Menschen müssen die Sicherheitsbehörden überwachen, egal ob es sich um Deutsche handelt oder um Ausländer. Das taten sie bei Amri von März bis September. Weil die Behörden aber keine weiteren Anhaltspunkte für terroristische Aktivitäten fanden, beendeten sie die Überwachung. Sollte sich bestätigen, dass Amri etwas mit dem Terroranschlag zu tun hatte, war dies eine schlimme Fehlentscheidung.

Zudem gab es Anhaltspunkte, die aus heutiger Sicht ins Bild eines Terrorverdächtigen passen. Amri soll „hochmobil“ gewesen sein und verschiedene Identitäten verwendet haben. Dass er in Berlin von den Behörden „nicht mehr festgestellt“ werden konnte, hätte ein Alarmsignal sein können.

Eigentlich sollte Amri abgeschoben werden. Das macht es noch schwerer verständlich, dass man ihn verschwinden ließ. Noch wissen wir nicht sicher, ob er wirklich an dem Anschlag beteiligt war. Fest steht: Es ist einiges schiefgelaufen.

von Stefan Dietrich

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