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Das verhexte Asylpaket

Flüchtlingspolitik Das verhexte Asylpaket

Liebe GroKo, wir müssen reden. Und zwar über Ihr Asylpaket. Mit dem verhält es sich ähnlich wie mit den Gravitationswellen:

Ein kluger Kopf hat vor langer Zeit eine Idee entwickelt, die Fachleute nun nach gründlicher Prüfung bestätigt haben. Experten jubeln, doch ich muss gestehen: Richtig verstanden habe ich das noch nicht. Ich bin eben kein Physiker wie Albert Einstein - und Angela Merkel.

Die Raumzeit ist gekrümmt? Meinetwegen. Aber wie kann man einen Kreis quadrieren? Letzteres scheint Ihnen nämlich gelungen zu sein, liebe Großkoalitionäre. Bundesjustizminister Heiko Maas sagt: „Wir haben eine vernünftige Lösung gefunden - ohne die Beschlüsse der Koalition zu ändern.“ Donnerwetter: Sie finden in einem bereits geschnürten Paket ein Problem und können es beseitigen, ohne das Paket wieder aufzuschnüren? Das ist noch besser als Physik - das ist Hexerei!

Konkret haben Sie ausgehext, dass eine kleine Gruppe von Flüchtlingen ihre Familienangehörigen nicht mehr nach Deutschland holen darf. Es betrifft diejenigen, die eigentlich kein Asylrecht haben, denen aber in der Heimat Folter oder die Todesstrafe droht. Im vergangenen Jahr waren das nur 1700 Menschen. Die Wirkung dieses umstrittenen Teils des Asylpakets dürfte kaum messbar sein - aber das kennt man ja von den Gravitationswellen.

In der betroffenen Gruppe waren nur 105 Minderjährige. Die von Unionsfraktionsvize Thomas Strobl beschworene Gefahr, dass Eltern massenhaft ihre Kinder nach Deutschland schicken, um ohne echten Asylgrund nachreisen zu dürfen, ist also gering. Allerdings steckt genau in diesem Detail das größte Problem des Asylpakets: Es widerspricht internationalem Recht, wenn Kinder nicht mit ihren Eltern zusammengeführt werden. Das sagen Fachleute, die Opposition und auch das SPD-geführte Familienministerium.

Nun haben sich die Innenminister Thomas de Maizière und sein Justizkollege Maas auf einen seltsamen Kompromiss geeinigt: Innen- und Außenministerium sollen prüfen, wann aus „dringenden humanitären Gründen“ doch Angehörige nachkommen dürfen. Die Opposition befürchtet, das Recht auf Familiennachzug verkomme so zum Glücksspiel. Liebe Regierung: Sollte eine so wichtige Frage nicht besser mit einem Gesetz wasserdicht geregelt werden? Gibt es nicht bessere Aufgaben für Ihre Beamten, als über jeden Einzelfall zu entscheiden? Schnüren Sie Ihr Asylpaket womöglich deshalb nicht wieder auf, weil Sie angesichts ihrer Zwistigkeiten befürchten, dann gar nichts mehr hinzubekommen?

Liebe GroKo, ich fürchte, ich werde die Politik der Regierung Merkel nie verstehen. Dann schon eher die Gravitationswellen.

von Stefan Dietrich

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