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Das müssen Freunde ertragen

NSA-Affäre Das müssen Freunde ertragen

Manche Dinge müssen Freundschaften aushalten, sonst sind es keine Freundschaften. Wenn die NSA vor einigen Jahren zum angeblichen Zweck der Terrorbekämpfung den Deutschen eine Liste mit Spähzielen vorgelegt hat, dann ist diese inzwischen wieder ziemlich aktuell.

Neben der Terrorbekämpfung soll der BND die NSA nämlich auch bei der Wirtschaftsspionage unterstützt haben. Das wirkt etwas surreal, aber richtig entkräften ließen sich diese Vorwürfe erst dann, wenn man die Mitglieder des extra eingesetzten NSA-Ausschusses einen Blick auf die Liste werfen lassen würde.

Das will die Regierung aber nicht. Stattdessen hat sie heute vorgeschlagen, dass nur ein Abgesandter das geheime Dokument unter dem Mantel des Schweigens mit einer vorher vorbereiteten Frageliste für einen kurzen Moment einsehen darf. Man wolle nicht zu viel Aufhebens um die Liste, denn man wolle die USA nicht gegen sich aufbringen. Ärger mit dem Freund möchte man lieber nicht. Verständlich ist das nur in den Punkten, wo die Amerikaner vielleicht auch heute noch befürchten müssten, dass geheime Informationen nach außen gelangen könnten, die im Kampf gegen den Terror noch von aktueller Bedeutung sind. Solche Einträge könnte man die Ausschussmitglieder ja im Vertrauen einsehen lassen.

Ansonsten sollte man aber möglichst transparent sein. Das muss eine Freundschaft aushalten. Vielleicht geht es aber auch einfach darum, dass man seine eigenen Fehler vertuschen will.

von Tim Gabel

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