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Bravo, Mister President!

FBI-Affäre Bravo, Mister President!

Donald Trump hat gestern einen Satz gesagt, der Mut macht: "Wie die Bibel uns lehrt, können wir darauf vertrauen, dass die Wahrheit siegen wird." Bravo! Ihr Wort in Gottes Ohr, Mister President!

Hoffen wir, zum Wohle der Vereinigten Staaten und der Welt, dass Gottes Mühlen diesmal nicht langsam mahlen! Denn es geht um viel: Um die Gewaltenteilung, um die demokratische Kultur, um den Verdacht ausländischer Einflussnahme auf Wahlen.

Was der ehemalige FBI-Direktor James Comey im US-Senat aussagte, ist nicht überraschend und doch erschreckend. Trump hat gelogen, sagt Comey. Der Neuigkeitswert dieser Aussage geht gegen null, denn der US-Präsident lügt fortwährend. Er hat seinen Wahlkampf mit dutzenden Lügen geführt und - nach Zählung der „Washington Post“ - in den ersten hundert Tagen seiner Amtszeit 133-mal öffentlich die Unwahrheit gesagt. Comey hätte genauso gut sagen können, dass Raben schwarz sind und Katzen Mäuse jagen.

Dass der Präsident die Gewaltenteilung nicht verstanden hat, ist kein Geheimnis. Sein ungeschicktes Agieren im Streit um den Einreisebann zeigt das. Auch dass er Widerspruch und Kritik nicht verträgt, ist bekannt - sein unprofessioneller Umgang mit der Presse beweist es. Wen überrascht es da noch, dass er den FBI-Chef feuert, offenbar weil dessen Behörde gegen Trump-Getreue ermittelt?

Erschreckend bleibt es dennoch, dass so ein notorischer Lügner US-Präsident ist. Er wurde trotz oder wegen seiner Lügen, seiner rassistischen Aussagen, seiner Prahlerei mit sexuellen Übergriffen gewählt. Seinen Wählern war es völlig egal, dass er gegen sämtliche Regeln der demokratischen Kultur und des gesellschaftlichen Anstandes verstieß. Sie wollten einen Rüpel, nun haben sie ihn.

Das bringt vor allem seine Partei, die US-Republikaner, in eine schwierige Lage. Eigentlich müssten sie diesen Präsidenten möglichst rasch absetzen: Weil er völlig unfähig ist, weil er die USA in die Sackgasse der Isolation führt und weil er - vor allem in der Affäre um Russland-Kontakte und die Entlassung Comeys - das Recht derart verbiegt, dass die Demokratie Schaden nehmen könnte. Aber das Besondere an Trumps Affären ist, dass hier kein vermeintlicher Saubermann plötzlich ins Zwielicht gerät. Trump war von Anfang an zwielichtig, und wer seine Absetzung betreibt, handelt gegen den Willen von Millionen Wählern.

Die Republikaner können aus diesem Dilemma nicht entkommen. Die Vorwürfe gegen Trump lasten schwer und werden schließlich erdrückend werden. Die Wahrheit wird siegen. Fragt sich nur, wann - und wie viel Schaden bis dahin durch Trumps politischen Dilettantismus entstanden ist.

von Stefan Dietrich

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