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Blick ins Schlagloch

SPD-Programm Blick ins Schlagloch

Straßen voller Schlaglöcher, marode Brücken, abgewetzte Schulen: Man muss nicht lange suchen, um dem Investitionsstau in Deutschland auf die Spur zu kommen.

Wer nicht aufpasst, der stolpert geradezu darüber. Seit Jahren wird zu wenig Geld in vorhandene und neue Infrastruktur, in Bildung und Forschung gesteckt. Ökonomen haben vor dieser Entwicklung immer wieder gewarnt. Erst vor zehn Tagen schlug das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) noch einmal Alarm. Auf die gigantische Summe von 1000 Milliarden Euro beziffern die Experten die seit 1999 entstandene Lücke und fordern eine Agenda für mehr Investitionen.

Agenda - bei diesem Wort werden Sozialdemokraten hellhörig. Und so hat die Wahlkampftruppe von Kanzlerkandidat Peer Steinbrück jetzt auf ihrer ersten „Kabinettssitzung“ ein Programm für mehr Zukunftsinvestitionen beschlossen. Jahr für Jahr 80 Milliarden Euro will die SPD bei einem Wahlsieg in Bildung und Infrastruktur stecken. Finanziert werden soll das mit den geplanten Steuererhöhungen für Gutverdiener und Vermögende, keinesfalls aber über neue Schulden.

Das siebenseitige Maßnahmenpaket enthält viel Richtiges, vom beschleunigten Ausbau des schnellen Internets bis zu mehr Ganztagsschulen. Ob sich das alles mit höheren Steuern nur für Topverdiener bezahlen lässt, da sind allerdings Zweifel angebracht. Die Erfahrung lehrt, dass meistens die mittleren Einkommen herhalten müssen, wenn wirklich Geld in die Staatskasse kommen soll. Denn in der Summe ist hier am meisten zu holen.

Etwas seltsam mutet auch an, wie die SPD ihre Agenda mit dem schönen Untertitel „Für Wachstum, Beschäftigung, Innovation“ an den Wähler und die Wählerin brachte - sie stellte das Papier schwuppdiwupp ins Internet. Dabei heißt es dort gleich in der Einleitung, Zukunftsinvestitionen seien die „Schlüsselfrage“. Ein so großes Thema, sollte man meinen, wird auch entsprechend groß präsentiert, nämlich vom Kanzlerkandidaten und seinem zuständigen Team-Mitglied. Aber so wichtig war es dann wohl auch nicht.

von Arnold Petersen

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