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Aus Afghanistan nichts Neues

Angebliche Tötungslisten Aus Afghanistan nichts Neues

Einen sauberen Krieg gibt es nicht. Die schlichte Logik im Krieg lautet, dem Gegner unter Schonung der eigenen Kräfte größtmögliche Verluste zuzufügen. Das war in Afghanistan nicht anders, wo jetzt nach 13 Jahren der Kampfeinsatz endete.

Nur mochte das in der Politik niemand so deutlich sagen. Lange wurde der Einsatz als Brunnenbohr- und Schulbauprogramm verkauft - weil es die Deutschen nur zu gerne hören wollten. Selbst als die Kämpfe immer blutiger wurden, durfte der offenkundige Krieg noch lange nicht als solcher bezeichnet werden.

Das erklärt auch die Aufregung über die Listen von Zielpersonen, die die Nato unter Mitwirkung der Deutschen aufgestellt hat. Im klassischen Krieg Armee gegen Armee ist die rechtliche Situation eindeutig. Der gegnerische Soldat oder Kommandeur darf angegriffen und getötet werden, wo er zu treffen ist. Doch was, wenn der Gegner kein regulärer Soldat und auch kein Zivilist ist, wie die Taliban-Kämpfer? Nach einer Völkerrechtsstudie des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz dürfen auch solche Kombattanten gezielt getötet werden, wenn sie sich dauerhaft an Kämpfen beteiligen - aber nur, wenn eine Festnahme ohne Gefahr nicht möglich ist.

Was das konkret bedeutet, ist heftig umstritten und wird von den Nato-Verbündeten unterschiedlich ausgelegt. Die Amerikaner sehen darin eine Legitimation gezielter Tötungen, andere Bündnispartner wie die Deutschen nicht. Völkerrechtlich heikel ist es allemal. Das hat auch in Afghanistan immer wieder zu Spannungen geführt.

Nach allem, was seit Jahren bekannt ist, haben deutsche Kräfte an Fahndungen und Festnahmen von Taliban-Führern und Bombenlegern mitgewirkt, nicht aber an deren Ausschaltung durch gezielte Todesschüsse. Richtig ist, dass sie ihre Aufklärungserkenntnisse mit ihren Alliierten geteilt haben. Das ist das Wesen von Militärbündnissen. Daraus eine „Beihilfe zum Mord“ abzuleiten, wie es die Linke tut, ist diffamierend.

von Arnold Petersen

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