Volltextsuche über das Angebot:

15 ° / 5 ° Regenschauer

Navigation:
Abschreckung ist nicht defensiv

Nato Abschreckung ist nicht defensiv

Wer die Verlegung von Nato-Truppen an die Grenzen zu Russland bewerten will, muss genau hinhören. Wer das tat, als am Freitag formell die Entsendung je eines Bataillons nach Polen, Lettland, Litauen und Estland beschlossen wurde, musste zunächst stutzig werden.

Viel war da von Abschreckung die Rede, gleichzeitig sprach Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg von „rein defensiven“ Beweggründen für die Verlagerung mehrerer tausend Soldaten nach Osten. Defensive Abschreckung? Allenfalls in der Küche ergibt dieses Wortpaar einen Sinn - Nudeln werden abgeschreckt, um sich davor zu schützen, dass sie zusammenkleben und man sich beim Essen den Mund verbrennt. Im sicherheitspolitischen Kontext dagegen ist Abschreckung durchaus offensiv zu verstehen - als Drohgebärde, die gern mit den verniedlichenden Begriffen des Säbelrasselns oder des Muskelspiels umschrieben wird.

Dass der Kalte Krieg Geschichte ist, wunschdenkt Stoltenberg und weiß gleichzeitig, dass das allenfalls die halbe Wahrheit ist. Spräche der Nato-Generalsekretär unter vier Augen mit Wladimir Putin über das aktuelle Vorgehen des westlichen Verteidigungsbündnisses, gäbe es sicherlich Streit zwischen beiden über die Frage, ob die Truppenbewegungen tatsächlich so „angemessen und transparent“ sind, wie man das aus Nato-Sicht bewertet. Für die kommende Woche sind in der Tat Gespräche mit Russland geplant. Doch es ist kaum damit zu rechnen, dass Putin bis dahin in der Frage der Ukraine-Krise eine derart rasante Kehrtwende hinlegt, dass der Gesprächsfaden zwischen West und Ost unbelastet dort wieder aufgenommen werden kann, wo er 2014 nach der russischen Krim-Besetzung abgerissen war. Es ist ebenfalls nicht damit zu rechnen, dass Moskau auch nur eine Spur von Verständnis für den Aufmarsch des Westens im Baltikum und in Polen aufbringen wird. Vor diesem Hintergrund muss man sich die bange Frage stellen, wie die Nato während ihres Treffens in Warschau den Rest ihrer Gipfel-Agenda abarbeiten will. Auf der Tagesordnung steht nämlich auch die internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS-Terror. In diesem Zusammenhang werden die Natopartner nur zu Ergebnissen gelangen, wenn sie auch über die Rolle Moskaus innerhalb dieser internationalen Zusammenarbeit sprechen. Statt „defensiver Abschreckung“ an Russlands Grenzen sollte ein offensiver Dialog mit Russland über die drängenden Aufgaben globaler Sicherheit das Gebot der Stunde sein. Stoltenbergs erklärte „Doppelstrategie“ wird kaum aufgehen: Ob sich Fortschritte am Verhandlungstisch erzielen lassen, wenn man gleichzeitig mit dem Säbel rasselt und die Muskeln spielen lässt, ist höchst fraglich.

von Carsten Beckmann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Der politische Kommentar