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Solide, aber nicht begeisternd

Die Lage der Grünen Solide, aber nicht begeisternd

Wie geht es Bündnis 90/Die Grünen 40 Tage vor der Bundestagswahl? Die Partei demonstriert nach den sehr guten Ergebnissen in Hessen und Bayern Selbstbewusstsein, doch eine Regierungsbeteiligung im Bund erscheint unerreichbar.

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Kämpferische Parteitagspose: Jürgen Trittin, Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl.

Quelle: Angelika Warmuth

Marburg . Die Koalitions-Arithmetik gibt für die Umweltpartei keine Option auf die Machtteilhabe in Berlin her. Eine Neuauflage von Rot-Grün scheitert überdeutlich an der Schwäche der SPD. Ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund will die SPD nicht, und für das Modell Schwarz-Grün, das in Hamburg geräuschlos zusammenarbeitet, können sich auf Bundesebene weder die Union noch die Grünen erwärmen. Zu einer Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen sagen die Liberalen ein klares Nein.
Bliebe noch das Jamaika-Bündnis mit CDU/CSU und der FDP, doch ausgerechnet diese Option, die nach den Umfragewerten am realistischsten erscheint, lehnen die Bündnisgrünen kategorisch ab. Die Grünen seien keine Mehrheitsbeschaffer für ein konservatives und neoliberales Bündnis. "Jamaika bleibt in der Karibik, und das ist sehr gut so", stellte die Parteivorsitzende Claudia Roth beim Bundesparteitag zur Bundestagswahl klar, aus dem die Partei ohne Koalitionsaussage heraus ging.
Bei realistischer Betrachtung stellen sich die Grünen am 27. September als Anwärter auf die Oppositionsbänke den Wählern. "Wir bleiben Opposition" taugt nicht zur Mobilisierung der Grünen-Wählerschaft, und so schönt Roth die tristen Aussichten in einem Drei-Punkte-Programm:
1. Schwarz-Gelb verhindern
2. Große Koalition beenden
3. Die Grünen stärken
Damit verfolgen die Grünen ein ehrgeiziges Ziel. Sie wollen als drittstärkste Partei aus der Bundestagswahl hervorgehen. In der Demoskopie liegt die Partei (derzeit 12 Prozent) zwar stabil im zweistelligen Bereich vor der Linken, doch von der FDP (15 Prozent) trennen sie noch drei Punkte. Es wird schwer, diesen Rückstand aufzuholen, zumal die Grünen inhaltlich wie personell zwar solide, aber nicht unbedingt begeisternd aufgestellt sind.
Den beiden Bundesvorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir hängt der Ruf nach, politische Leichtgewichte zu sein. Renate Künast und Jürgen Trittin, die Grünen-Doppelspitze für die Bundestagswahl, sind ein anderes Kaliber, ohne freilich an den Grünen-Übervater Joschka Fischer heranzureichen. Ihr Problem: Die Polit-Profis besitzen nicht die Autorität eines Joschka Fischer und damit auch nicht die Prokura für die Gestaltung des Wahlkampfes. Das Duo hätte gern der Wählerschaft ein konkretes Wahlziel für den 27. September mit auf den Weg gegeben. Deshalb warben sie im Frühjahr für eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP. Doch bei der nach wie vor unberechenbaren grünen Basis ernteten sie für diesen Vorstoß lautstarken Protest. Das Projekt musste noch vor dem Parteitag begraben werden.
Inhaltlich geht die Partei mit einem 80 Milliarden Euro schweren Investitionsprogramm mit dem Titel "Der grüne neue Gesellschaftsvertrag" in die Wahl. Mit Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Soziales sollen innerhalb von vier Jahren eine Million Arbeitsplätze geschaffen werden. Das Problem: Das Programm ist so kompliziert und kopflastig, dass es in unserer hektischen Mediendemokratie, in der die Politik in 30 Sekunden die Welt zu erklären hat, breiten Schichten nur schwer vermittelbar ist.
Zudem ist es der Partei nicht gelungen, im Jahr der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ihr wirtschaftspolitisches Profil zu stärken. Die anderen Parteien haben den Mittelstand als wichtigsten deutschen Jobmotor erkannt, den es gerade in Krisenzeiten zu fördern und entlasten gilt, auch wenn er keine Öko-Produkte herstellt. Das Bekenntnis der Grünen dazu steht noch aus.
von Matthias Mayer

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Marburg ist eine Hochburg der Bündnisgrünen. Dennoch ist der Grünen-Kreisverband seit elf Jahren nicht mehr im Bundestag vertreten. Das könnte sich am 27. September ändern.

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