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Wachstum durch Steuerentlastung

Besuch von Hermann Otto Solms Wachstum durch Steuerentlastung

Im Gegenentwurf zu den anderen im Bundestag vertretenen Parteien will die FDP den Rekordschulden des Bundes mit Steuersenkungen begegnen. Dr. Hermann Otto Solms erläuterte am 5. August in Marburg das Modell.

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Dr. Hermann Otto Solms sprach im Rosenpark über wirtschaftspolitische Vorstellungen der FDP.

Quelle: Matthias Mayer

Marburg . Der aus Lich stammende Finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Vizepräsident des Deutschen Bundestags ist Autor des bis zur Gesetzesreife ausformulierten FDP-Steuerreform-Modells, das auf eine deutliche Vereinfachung des Steuerrechts und eine Entlastung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern abzielt.

Auf Einladung des FDP-Wahlkreiskandidaten Jörg Behlen (Ebsdorfergrund-Fortbach) löste Solms am Mittwoch vor 50 Zuhörern im Rosenpark-Hotel den aus seiner Sicht nur scheinbaren Widerspruch zwischen staatlichem Schuldenabbau und Steuersenkungen auf. Entlastung schaffe Wachstum, und das sei für eine nachhaltige Schuldentilgung unabdingbar. Schließlich müssten die Arbeitnehmer und Unternehmer über direkte Steuern und die Verbraucher über die Verbrauchssteuern die Gelder zur Schuldentilgung aufbringen. Niedrigere Steuern verringerten die Produktionskosten, erhöhten die Einkommen, förderten den Konsum und führten in der Summe zu mehr Wirtschaftswachstum und zu mehr Arbeitsplätzen und damit auch zu niedrigeren Staatsausgaben für den Sozialetat, erklärte Solms. Wer in der Krise seine Steuerpolitik allein auf die Einnahmeseite des Staates ausrichte, handele kurzsichtig, verhindere Wachstum und gefährde auch die finanzielle Grundlage des Staates, sagte Solms, der damit indirekt Kritik am FDP-Wunschkoalitionspartner CDU/CSU übte.

Die Union erwägt zwar auf Sicht steuerliche Erleichterungen, will diese aber erst nach einem wirtschaftlichen Aufschwung umsetzen. Für Solms ist dies ein Denkfehler: „Der wirtschaftliche Aufschwung kommt nicht von allein, dafür muss man etwas tun.“ Solms untermauerte seine Thesen mit den Zahlen einer OECD-Studie. Danach haben in Deutschland die Unternehmen und Arbeitnehmer unter allen OECD-Staaten die höchsten Abgabenlasten zu tragen. Besonders belastet seien die Bezieher mittlerer Jahreseinkommen zwischen 30 000 und 60 000 Euro; die Steuertarife seien für diese Einkommensschichten so gestaltet, dass für sie bei Brutto-Zuwächsen unter dem Strich häufig ein Netto-Minus bleibe. „Gerade diese Menschen brauchen ein höheres verfügbares Einkommen“, forderte Solms und ergänzte: „Der Staat muss lernen, sich zu bescheiden und seine Einnahmen danach auszurichten, was den Bürgern zumutbar ist.“

Mit Blick auf die Globalisierung sieht der Steuerexperte Deutschland in einem harten internationalen Wettbewerb als Produktions- und Arbeitsplatz-Standort. Wer Deutschland zur Konsolidierung der Staatsfinanzen mit einer Steuermauer umgebe, der vertreibe immer mehr Unternehmen und Fachkräfte aus dem Land. Schon jetzt suchten jährlich 800 000 meist gut ausgebildete Bundesbürger ihr berufliches Glück im Ausland. Das könne die deutsche Volkswirtschaft auf Dauer nicht verkraften. Der FDP-Politiker warb dafür, die Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer zu verbessern, warnte aber gleichzeitig vor staatlichen Eingriffen in die Wirtschaft und vor Ausgaben-Programmen. Die Abwrackprämie habe zuerst ausländischen Herstellern preisgünstiger Autos geholfen und nach Schätzungen mindestens 50 000 Betrugsfälle hervorgerufen. Steuersenkungen seien das effektivere Konjunkturprogramm, sagte Solms unter Hinweis auf eine Langzeitstudie in den USA, wonach jeder Dollar Steuersenkung das Bruttoinlandprodukt um fünf Dollar habe steigen lassen.

Internet: www.hermann-otto-solms

von Matthias Mayer

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Kandidaten

Der studierte Agraringenieur Jörg Behlen zieht bei der Bundestagswahl im heimischen Landkreis für die FDP in den Kampf ums Direktmandat. Der 41-jährige Landwirt wirbt für eine bessere Bildung und eine Vereinfachung des Steuersystems.

Hier stellt sich Behlen im Video vor.

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