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Prozesse

Streit um Abwässer: Fischer scheitern in letzter Instanz

Der Kali- und Salzproduzent K+S darf auch weiterhin salzhaltige Abwässer aus einem seiner Werke im osthessischen Philippsthal in die Werra einleiten. Eine Klage des Verbandes hessischer Fischer gegen die Einleit-Erlaubnis ist nun in letzter Instanz gescheitert.
Blick auf das auf einem Radlader aufgedruckte Logo der K+S AG.

Blick auf das auf einem Radlader aufgedruckte Logo der K+S AG.

© Hauke-Christian Dittrich/Archiv

Kassel. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) lehnte am Mittwoch eine Berufung ab, wie K+S mitteilte. Eine Gerichtssprecherin bestätigte eine Entscheidung in dem Verfahren, äußerte sich jedoch nicht zum Inhalt des Richterspruchs.

Die Klage gegen die Einleit-Erlaubnis, die das Regierungspräsidium Kassel erteilt hatte, war schon in erster Instanz gescheitert. Danach hatten die Fischer Beschwerde gegen diese Entscheidung eingereicht, die jedoch ebenfalls zurückgewiesen wurde. Grund für die Niederlage der Fischer vor Gericht sind formale Gründe: Die ursprüngliche Klage war nicht fristgerecht eingereicht worden. Der Fischerei-Verband muss nun auch die Kosten des Verfahrens übernehmen.

dpa


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