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Fußball

Streit um Polizeikosten: DFL reicht Klagebegründung ein

Bremen schickt weiter Gebührenbescheide an die DFL für sogenannte Risikospiele der Fußball-Bundesliga. Die DFL wehrt sich und reicht eine ausführliche Klagebegründung beim Verwaltungsgericht ein. Bremen bleibt bei seiner Position.
HSV Fans gehen vor dem Stadion an einer Reihe von Polizisten entlang.

HSV Fans gehen vor dem Stadion an einer Reihe von Polizisten entlang.

© Carmen Jaspersen/Archiv

Frankfurt/Main/Bremen. Im juristischen Streit zwischen der Deutschen Fußball Liga und dem Bundesland Bremen über die Kosten für Polizeieinsätze bei bestimmten Bundesliga-Spielen hat die DFL ihre Ablehnung erläutert. Nach ihrer Klage am 25. April reichte die DFL nach eigenen Angaben am Dienstag auch ihre ausführliche Klagebegründung beim Verwaltungsgericht Bremen ein. An der rechtlich konträren Auffassung Bremens ändert das nichts.

Konkret hat das Land Bremen der Dachorganisation der deutschen Proficlubs bislang die Einsatzkosten für die Risikospiele zwischen Werder Bremen und dem Hamburger SV am 19. April 2015 sowie zwischen Werder und Borussia Mönchengladbach am 16. Mai 2015 in Rechnung gestellt. Sie belaufen sich auf insgesamt 653 176,11 Euro. Hinzu kommen Forderungen von bis zu 1,1 Million Euro für drei weitere Spiele der Saison 2015/16, die das Land bislang nur angekündigt hat.

Die DFL hält diese Bescheide für rechtswidrig. Gewalttätigkeiten bei Fußballspielen seien ein "allgemeines, gesamtgesellschaftliches Problem", heißt es in einer Erklärung vom Mittwoch. "Die Finanzierung staatlicher Aufgaben, wie die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, durch Gebühren, bedarf einer besonderen Rechtfertigung. Eine solche ist für die Heranziehung der Fußballvereine und -verbände für die Kosten von Einsätzen im Umfeld von Fußballspielen aus Sicht der DFL nicht gegeben."

Auch wenn Bremen sich wegen der laufenden Verhandlungen nicht konkret zum Verfahren äußern wollte, machte die Innenbehörde klar, dass sie bei ihrer Rechtsauffassung bleibt. "Die Summe der Mehrkosten bei Risikospielen machen wir geltend, das sind derzeit nur zwei bis drei Bundesligabegegnungen pro Saison", erklärte Nicolai Roth, Büroleiter beim Senator für Inneres, auf Anfrage.

Der Staat könne und solle im Interesse der Steuerzahler Gebühren erheben, wenn besondere staatliche Leistungen in Anspruch genommen werden. Die gesetzliche Grundlage im Gebührengesetz sehe im Übrigen keine Beschränkung auf Bundesligaspiele vor, so Roth.

Es bestehe weiterhin bei DFL-Spielen eine "erhebliche Gefährdung" der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch Begleitumstände und Handlungen nicht unmittelbar mit den Spielen verbundenen Personen. "Um dieser Gefahr bestmöglich zu begegnen, ist auch weiterhin ein sehr großer polizeilicher Aufwand erforderlich", betonte Roth.

dpa


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