Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Arbeit

Taxifahrern steht für Standzeiten kein regulärer Stundenlohn zu

Pauschaler Lohn und Bereitschaftszeiten: Der Beruf des Taxifahrers ist anstrengend und die Bezahlung hängt von den Gesamteinnahmen ab. Dass dieses Vorgehen rechtens ist, urteilte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg.
Standzeiten sind Bereitschaftsdienste und müssen nicht wie normale Arbeitszeiten vergütet werden.

Standzeiten sind Bereitschaftsdienste und müssen nicht wie normale Arbeitszeiten vergütet werden.

© Armin Weigel

Berlin. Vereinbart ein Taxiunternehmer mit einem Fahrer einen pauschalen Lohn von 45 Prozent der Bareinnahmen inklusive Mehrwertsteuer, ist das nicht sittenwidrig. Auch muss der Arbeitgeber Standzeiten nicht wie sonstige Arbeitszeiten bezahlen, da sie Bereitschaftszeiten sind. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin. Er bezieht sich auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: 2 Sa 25/14).

In dem verhandelten Fall hatten ein Taxiunternehmer mit einem Fahrer vereinbart: "Der Monatslohn beträgt 45 Prozent der Bareinnahmen inklusive sieben Prozent Mehrwertsteuer." Der Fahrer war der Ansicht, aufgrund der Standzeiten nicht genug zu verdienen. Durch die Vereinbarung trage er einseitig das unternehmerische Risiko. Sie sei deshalb sittenwidrig und ungültig. Der Mann errechnete einen Anspruch auf einen Bruttostundenlohn von rund 6,80 Euro. Dafür hatte er 1180 Euro als durchschnittlichen Bruttolohn für Taxifahrer in Brandenburg angenommen. Den ermittelten Bruttostundenlohn multiplizierte er mit den Stunden, die er in den einzelnen Monaten gefahren war.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Die Vergütungsvereinbarung sei nicht sittenwidrig und damit auch nicht unwirksam. Lohnwucher läge nur dann vor, wenn ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung vorliege. Das sei hier nicht der Fall. Auch im Vergleich zu anderen Taxifahrern in Brandenburg sei der Lohn üblich. Die umfangreichen Arbeitszeiten des Fahrers resultierten aus den Standzeiten. Sie seien Bereitschaftsdienste und müssten nicht wie Arbeitszeit vergütet werden.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Jubiläum




Wünsche




Terra-Tech




Lokschuppen-Sanierung

Lokschuppen-Sanierung: Sollten Marburger über die Umsetzung eingereichter Projektangebote abstimmen dürfen?

Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die Transfers im Landkreis




Die OP-Serien

Mmmm, wie das duftet! Das Rezept für diesen saftigen Stollen finden Sie unten im Text. Foto: Hartmut Berge Besser Esser

Christstollen: Ein Gebäck fürs ganze Jahr

Als die OP Mike Schmidt in der Backstube besucht, riecht es nach Rosinen und Mandeln. Der 39-Jährige macht das, was seine Vorfahren schon vor rund 180 Jahren in der Vorweihnachtszeit praktizierten: Er backt Stollen. mehrKostenpflichtiger Inhalt

In 12 Schritten zum perfekten ChriststollenGalerie   



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik




  • Sie befinden sich hier: Arbeit – Taxifahrern steht für Standzeiten kein regulärer Stundenlohn zu – op-marburg.de